❓ Bahnstrecke - Bearbeitungsstand der Reaktivierung der Haltepunkte Haida (Oberlausitz) und Kiekebusch/Kibuš

Die Anfrage betrifft die geplante Reaktivierung der Bahnhaltepunkte Haida (Oberlausitz) an der Strecke Falkenberg (Elster)–Ruhland sowie Kiekebusch/Kibuš an der Strecke Cottbus Hbf.–Görlitz. Beide Haltepunkte wurden laut Fragesteller im September 2024 im Rahmen eines zweiten Pakets für Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung von Bahnstrecken und Stationen in Brandenburg beauftragt, mit einem damals genannten Abschlusstermin im ersten Halbjahr 2025. Der Fragesteller verweist zudem auf das Konzept Radnetz Brandenburg, in dem der Haltepunkt Haida als einer von fünf potenziell zu reaktivierenden SPNV-Haltepunkten genannt wird.

Betroffen sind die Region Oberlausitz (Haltepunkt Haida) und die Gemeinde bei Cottbus/Chóśebuz (Haltepunkt Kiekebusch/Kibuš), die zuständigen Kommunen, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) sowie die Landesregierung Brandenburg als Adressatin der Anfrage.

Der Fragesteller fragt die Landesregierung unter anderem: ob die Machbarkeitsuntersuchungen für beide Haltepunkte abgeschlossen sind und wann die Ergebnisse übermittelt wurden bzw. welche Gründe eine Verzögerung hat; welches Unternehmen mit den Studien beauftragt wurde; welche Fahrgastpotenziale und Investitionskosten ermittelt wurden; welche betrieblichen Konzepte zugrunde gelegt wurden; ob eine Vorzugsvariante entwickelt wurde; ob für Haida eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) eingeleitet wurde und warum Kiekebusch/Kibuš nach kommunalen Unterlagen bereits in der NKU sei, Haida aber nicht; welche weiteren Schritte, Zeitpläne und Förderprogramme für Haida vorgesehen sind; sowie welches Zieljahr für eine Inbetriebnahme von Haida angestrebt wird.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Laut Fragesteller wurden die Studien im September 2024 im Rahmen des zweiten Untersuchungspakets des VBB beauftragt, mit ursprünglich geplantem Abschluss im ersten Halbjahr 2025 (Verweis auf eine VBB-Pressemitteilung vom 24.02.2025). Der Fragesteller verweist zudem darauf, dass der Haltepunkt Kiekebusch nach vorliegenden kommunalen Unterlagen bereits in der Nutzen-Kosten-Untersuchung sei, während für Haida ein entsprechender Bearbeitungsstand öffentlich nicht erkennbar sei.

Eingereicht wurde die Kleine Anfrage vom Abgeordneten Falk Peschel der BSW-Fraktion (Bündnis Sahra Wagenknecht). Eine Antwort der Landesregierung ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten. Der Fragesteller stützt seine Angaben zum Beauftragungszeitpunkt (September 2024) und zum ursprünglich geplanten Abschlusstermin (erstes Halbjahr 2025) auf eine Pressemitteilung des VBB vom 24.02.2025, abgerufen am 07.09.2026. Zudem verweist er auf das veröffentlichte Konzept Radnetz Brandenburg, das den Haltepunkt Haida als einen von fünf potenziell zu reaktivierenden SPNV-Haltepunkten nennt.