❓ Kulturpolitik - Restitution deutscher Kulturgüter durch Polen

Die Anfrage behandelt Kulturgüter der Staatlichen Museen zu Berlin und der Preußischen Staatsbibliothek, die während des Zweiten Weltkriegs an Orte ausgelagert wurden, die heute zu Polen gehören. Die Fragesteller verweisen darauf, dass unter anderem die Sammlung Autographa mit damals 220.000 Handschriften sowie zahlreiche Druckschriften in polnischen Bibliotheken (Krakau, Lodz, Lublin, Posen) lagern. Eigentümerin dieser Bestände ist laut Fragestellern die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, in deren Stiftungsrat auch das Land Brandenburg vertreten ist.

Betroffen sind die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Staatsbibliothek zu Berlin, die Staatlichen Museen zu Berlin, polnische Bibliotheken und Universitäten (u.a. in Krakau, Lodz, Lublin, Posen) sowie die Landesregierung Brandenburg als Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

Die Fragesteller fragen: (1) welche weiteren Sammlungen über die Autographa-Sammlung hinaus nach Polen ausgelagert wurden, (2) ob über die 2007 bekanntgegebenen Stücke hinaus weitere Kulturgüter zurückgegeben wurden, (3) warum der überwiegende Teil der Kulturgüter weiterhin in polnischem Besitz ist, (4) ob derzeit Verhandlungen über weitere Restitution laufen, (5) wer diese auf deutscher Seite führt, (6) wie sich die Stiftung Preußischer Kulturbesitz für die Rückgabe einsetzt, (7) wie sich Brandenburg im Stiftungsrat dafür einsetzt und (8) ob es mit Blick auf das Kleist-Jubiläum 2027 Ambitionen gibt, Briefe Heinrich von Kleists zurückzufordern und auszustellen.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Eingereicht wurde die Kleine Anfrage von den AfD-Abgeordneten Jean-René Adam, Dr. Dominik Kaufner und Roman Kuffert. Laut den Fragestellern wurden 220.000 Handschriften der Sammlung Autographa nach Kriegsende in der Universitätsbibliothek Krakau eingelagert und bis in die 1970er-Jahre nicht öffentlich zugänglich gemacht; eine bibliothekarische Neuerschließung erfolgte laut den von den Fragestellern zitierten Quellen zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Eigentümerin der Bestände ist nach § 3 des Gesetzes über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz diese Stiftung; das Land Brandenburg ist laut Fragestellern durch ein Mitglied im Stiftungsrat vertreten. Die Fragesteller verweisen auf eine Pressemitteilung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vom 11.12.2007 zu zurückgegebenen Kulturgütern.