❓ Stahlindustrie - Zukunft des Stahlstandortes Hennigsdorf und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Riva Stahl GmbH

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der wirtschaftlichen Situation der Elektrostahlindustrie in Brandenburg, insbesondere der Riva Stahl GmbH am Standort Hennigsdorf. Die Fragesteller verweisen auf einen „Industrie-Gipfel“, zu dem Ministerpräsident Dietmar Woidke im März 2025 energieintensive Unternehmen der Elektrostahlindustrie eingeladen habe, bei dem laut den Fragestellern drohende Kurzarbeit, fehlende Aufträge und hohe Energiekosten Themen gewesen seien.

Betroffen sind die Riva Stahl GmbH am Standort Hennigsdorf, die Elektrostahlindustrie in Brandenburg insgesamt sowie deren Beschäftigte.

Die Fragesteller fragen die Landesregierung: 1. Wie sie die aktuelle wirtschaftliche Lage der Elektrostahlindustrie insgesamt und der Riva Stahl GmbH im Speziellen bewertet. 2. Welche Perspektiven sie für den Standort Hennigsdorf bei einem von den Fragestellern genannten Industriestrompreis von rund 17,2 Cent/kWh sieht. 3. Wie sie die derzeitigen Förderinstrumente des Bundes, insbesondere den Zuschuss zu Strom- und Netzentgelten, bezüglich der Wettbewerbsfähigkeit bewertet. 4. Welche anderen, ggf. wirksameren Förderinstrumente sie plant, um die Elektrostahlerzeugung mittel- bis langfristig im Land zu halten.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Text nicht vor.

Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Steffen John der AfD-Fraktion eingereicht. Die Fragesteller nennen einen Industriestrompreis von rund 17,2 Cent/kWh und verweisen auf einen „Industrie-Gipfel“ im März 2025, zu dem Ministerpräsident Dietmar Woidke eingeladen habe. Eine Antwort der Landesregierung ist im Dokument nicht enthalten.