❓ Bahnstrecke - Bearbeitungsstand der Reaktivierung der Haltepunkte Haida (Oberlausitz) und Kiekebusch/Kibuš

Der Fragesteller möchte wissen, wie weit die 2024 beauftragten Machbarkeitsuntersuchungen zur Reaktivierung der Bahnhaltepunkte Haida (Oberlausitz) an der Strecke Falkenberg–Ruhland und Kiekebusch/Kibuš an der Strecke Cottbus–Görlitz fortgeschritten sind. Ursprünglich sollte der Abschluss im ersten Halbjahr 2025 erfolgen, was sich verzögert hat.

Betroffen sind die Region Oberlausitz sowie die Umgebung von Cottbus/Chóśebuz, insbesondere die Anwohner und Pendler an den Strecken Falkenberg (Elster)–Ruhland und Cottbus Hbf.–Görlitz sowie die zuständigen Kommunen.

Der Fragesteller fragt unter anderem: Sind die Machbarkeitsuntersuchungen abgeschlossen? Falls ja, wann und mit welchem Ergebnis? Falls nein, warum verzögert sich der Abschluss und wann wird er erwartet? Welches Unternehmen wurde beauftragt? Welche Fahrgastpotenziale und Investitionskosten wurden ermittelt? Wurde eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) eingeleitet? Welche weiteren Schritte, Zeitpläne und Fördermöglichkeiten gibt es für den Haltepunkt Haida?

Die Landesregierung antwortet, dass die Untersuchungen sich derzeit in der Finalisierung befinden und noch nicht abgeschlossen sind; die Ergebnisse und Schlussberichte sollen voraussichtlich noch im Jahr 2026 auf der Internetseite des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) veröffentlicht werden. Mit den Machbarkeitsuntersuchungen wurde die TransportTechnologie-Consult Karlsruhe GmbH (TTK) im Auftrag des VBB beauftragt. Konkrete Angaben zu Fahrgastpotenzialen, Investitionskosten, Betriebskonzepten und einer Vorzugsvariante könnten erst nach Abschluss und Veröffentlichung der Berichte mitgeteilt werden. Für beide Haltepunkte (Haida und Kiekebusch/Kibuš) wurde bislang keine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) beauftragt. Für den Haltepunkt Haida seien bislang keine weiteren Schritte oder Zeitpläne vorgesehen, da zunächst die Machbarkeitsstudie abgeschlossen werden müsse. Als Voraussetzungen für eine Fortführung der Planungen nennt die Landesregierung eine positive Machbarkeitsstudie, einen Nutzen-Kosten-Indikator größer 1 in einer NKU sowie die Verfügbarkeit entsprechender Finanzmittel.

Die Kleine Anfrage Nr. 1275 (Drucksache 8/3362) wurde vom Abgeordneten Falk Peschel (BSW-Fraktion) gestellt; die Antwort der Landesregierung liegt vollständig vor und wurde vom Minister für Infrastruktur und Landesplanung erteilt. Die Beauftragung der Machbarkeitsstudien erfolgte laut Fragesteller im September 2024 durch den VBB im Rahmen eines zweiten Pakets für Machbarkeitsstudien zur Bahnstrecken-Reaktivierung in Brandenburg, mit ursprünglich geplantem Abschluss im ersten Halbjahr 2025. Die Landesregierung nennt als Auftragnehmer die TransportTechnologie-Consult Karlsruhe GmbH (TTK) und gibt an, dass eine Veröffentlichung der Schlussberichte voraussichtlich noch 2026 erfolgt. Für Haida und Kiekebusch/Kibuš wurde laut Landesregierung jeweils keine NKU beauftragt.