❓ Kulturpolitik - Restitution deutscher Kulturgüter durch Polen

In der Anfrage wird die Rückgabe deutscher Kulturgüter thematisiert, die während des Zweiten Weltkriegs nach Polen ausgelagert wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die betroffenen Sammlungen und den aktuellen Stand der Restitutionsverhandlungen.

Betroffen sind die Staatlichen Museen zu Berlin, die Preußische Staatsbibliothek sowie die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Auch die polnischen Bibliotheken, in denen die Kulturgüter lagern, sind betroffen.

Die Fragesteller fragen nach den Sammlungen, die ausgelagert wurden, nach weiteren zurückgegebenen Kulturgütern und nach dem Grund, warum der Großteil der Kulturgüter weiterhin in polnischem Besitz ist. Zudem wird nach dem Stand der Verhandlungen zwischen Deutschland und Polen gefragt.

Die Landesregierung antwortet, dass Informationen über die Sammlungen in der Publikationsreihe 'Dokumenta-tion der Verluste' dokumentiert sind. Es wird darauf hingewiesen, dass kein Überblick über die Restitutionen vorliegt und die Frage nach dem überwiegenden Teil der Kulturgüter in polnischem Besitz unbeantwortet bleibt. Es wird erwähnt, dass bilaterale Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen wurden, jedoch keine aktuellen Verhandlungen bekannt sind.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung verweist auf die Vertrauenswürdigkeit der Informationen und die Vertraulichkeit der Stiftungsrat-Angelegenheiten. Es wird auf frühere Pressemitteilungen verwiesen, die erfolgreiche Restitutionen dokumentieren.