❓ Stahlindustrie - Zukunft des Stahlstandortes Hennigsdorf und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Riva Stahl GmbH

Die Anfrage zielt darauf ab, die wirtschaftliche Lage der Elektrostahlindustrie in Brandenburg und insbesondere der Riva Stahl GmbH zu bewerten. Es werden Fragen zur Zukunft des Stahlstandortes Hennigsdorf und zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit gestellt.

Betroffen sind die Riva Stahl GmbH sowie die Beschäftigten in der Elektrostahlindustrie in Brandenburg.

Die zentralen Fragen der Anfrage betreffen die wirtschaftliche Lage der Elektrostahlindustrie, die Perspektiven für den Standort Hennigsdorf und die Bewertung der Förderinstrumente des Bundes.

Die Landesregierung antwortet, dass die Elektrostahlproduktion in Deutschland eine moderate Erholung zeigt, jedoch die Situation der Riva Stahl GmbH angespannt bleibt. Es wird auf die Bedeutung der Strombezugskosten und weiterer Standortfaktoren hingewiesen. Die aktuellen Förderinstrumente des Bundes werden als Maßnahmen zur Senkung der Stromkosten und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit bewertet.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung betont die Wichtigkeit der Sicherung des Stahlstandorts Hennigsdorf und verweist auf die geopolitischen Unsicherheiten, die die zukünftige Entwicklung beeinflussen könnten. Es wird auf verschiedene Maßnahmen zur Entlastung der energieintensiven Industrie hingewiesen.