❓ Neubau - Ersatzneubau einer Kindertagesstätte in Lübbenau - bedarfsgerechter Strukturwandel oder kostspieliges Förderprojekt ohne tragfähige Grundlage?
📋 Worum geht es?
Die Anfrage der Abgeordneten Dennis Hohloch und Daniel Münschke von der AfD-Fraktion zielt auf die Klärung von Fragen zum Ersatzneubau einer Kindertagesstätte in Lübbenau. Es werden Bedenken hinsichtlich der Kosten, der Bedarfsplanung und der Verfügbarkeit von Fördermitteln geäußert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Stadt Lübbenau/Spreewald, die dort ansässigen Familien sowie die Landesregierung, die die Fördermittel bereitstellt.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den konkreten Maßnahmen, der Finanzierung, der Bedarfsanalyse, der Wirtschaftlichkeit und den Gründen für die hohen Kosten pro Platz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass das Projekt den Ersatzneubau der Kita 'Spiel und Spaß' umfasst, mit einer Kapazitätserweiterung auf 140 Plätze. Die Finanzierung besteht aus 90% Bundesmitteln und 10% kommunalem Eigenanteil. Es wurden keine Verzögerungen beim Mittelabfluss festgestellt, und die Fertigstellung bis Ende 2027 wird als realistisch eingeschätzt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, wobei sie die Kosten pro Platz als nicht unplausibel einstuft. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die die Bedarfsplanung und Fördermittel betreffen.