📄 Lutherdenkmal – Nachfragen zur Drucksache 19/25136

Die Anfrage knüpft an eine frühere Anfrage (Drs. 19/25136) zum Lutherdenkmal an und fragt nach Details zur geplanten Umgestaltung des Umfelds im Rahmen des Projekts Rathausforum/Marx-Engels-Forum. Es geht um die genauen Flächengrenzen, den Erhalt von Bäumen, die Besetzung eines Fachgremiums sowie um Dokumente und Visualisierungen, die im Vergabeverfahren an Bietende herausgegeben wurden.

Betroffen sind das Lutherdenkmal und sein Umfeld am Rathausforum in Berlin-Mitte, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, die Stiftung St. Matthäus, das Landesdenkmalamt, das Bezirksamt Mitte sowie die Grün Berlin GmbH als zukünftige Bauherrenvertretung.

Der Fragesteller möchte wissen: welcher genaue Bereich um das Lutherdenkmal aus der Bauplanungsunterlage ausgespart wurde (Frage 1); welche Flächen mit den 1,5 Mio. Euro aus dem ISEK Berliner Mitte gestaltet werden sollen (Frage 6); ob das Baumtrapez südlich des Denkmals erhalten und in die Umgestaltung einbezogen wird (Frage 2); welche Mitglieder im Fachgremium zur Begutachtung der Denkmal-Entwürfe benannt wurden (Frage 3); wer das Dokument 'NeuerMarkt_Bildmaterial_Plaene_Fotos' erarbeitet hat und wer die Veröffentlichung einer Visualisierung mit einer Bebauung des Rathausforums im Jahr 2044 entschieden hat (Fragen 4 und 5); und wann die Ergebnisse des Vergabeverfahrens bekanntgegeben werden (Frage 7).

Der Senat antwortet: Die Grenzen des Lutherdenkmals sind im Übersichtsplan zum Projektgebiet mit einer roten Linie entlang des historischen Umrisses markiert und einer Anlage beigefügt (zu 1 und 6). Das Baumtrapez südlich des Denkmals soll erhalten und laut Entwurf von RMP Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten in die Umgestaltung einbezogen werden (zu 2). Dem Fachgremium gehören Vertreterinnen und Vertreter der Stiftung St. Matthäus, des Landesdenkmalamts, des Bezirksamts Mitte von Berlin und der Grün Berlin GmbH sowie externe Sachverständige aus Kunst und Landschaftsarchitektur an; die Namen werden laut Senat wegen des laufenden Vergabeverfahrens nicht offengelegt (zu 3). Zu Frage 4 und 5 erklärt der Senat, es sei üblich, Bietenden umfangreiche Informationen bereitzustellen, darunter Broschüre, Lageplan, Übersichtsplan zum Bodendenkmal, Leitungsplan, Abschlussbericht der archäologischen Untersuchungen und weitere Unterlagen; eine konkrete Nennung der verantwortlichen Person/Institution für das genannte Dokument oder die Entscheidung zur 2044-Visualisierung wird nicht gegeben. Die Ergebnisse des Vergabeverfahrens werden laut Senat nach Zuschlagserteilung bekanntgegeben (zu 7).

Die Anfrage stammt vom Abgeordneten Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen) und bezieht sich ausdrücklich auf die vorherigen Drucksachen 19/25136 und 19/25261. Die Antwort wurde im Namen des Senats von Berlin durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (in Vertretung: Prof. Kahlfeldt) am 19.06.2026 erteilt. Der Senat nennt einen Betrag von 1,5 Mio. Euro aus dem ISEK Berliner Mitte für die Flächengestaltung. Zur Nichtnennung der Gremiumsmitglieder verweist der Senat auf die rechtliche Unzulässigkeit einer Offenlegung im laufenden Vergabeverfahren.