📄 Dokument 19/25328
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe behandelt. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach der Anzahl der Stellen bei den zuständigen Behörden und den Ergebnissen von Arbeitsgruppen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter und Unternehmen im Taxi- und Mietwagengewerbe sowie die zuständigen Behörden wie das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten und die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Stellenbesetzungen bei den Behörden, den Ergebnissen von Arbeitsgruppen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und den Maßnahmen zur Verbesserung der Kontrollen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung umfassen Informationen zu den Stellenplänen, den besetzten und unbesetzten Stellen sowie zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe zur Schwarzarbeit. Es wird auch auf die Zusammenarbeit mit anderen Behörden und die durchgeführten Maßnahmen eingegangen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Bemühungen der Regierung, die Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe zu verbessern und Schwarzarbeit zu bekämpfen. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und die Anzahl der Stellen sind entscheidend für die Effektivität der Maßnahmen.