📄 Brücke an der Privatstraße 10 wieder sicher machen

Der Fragesteller thematisiert, dass ein nur für Fußgänger zugelassenes Bauwerk am nördlichen Ende der Privatstraße 10 in Berlin-Hohenschönhausen von PKW und Kleintransportern als Verbindung zu einer Neubausiedlung genutzt wird, nachdem die ursprünglich dort stehenden Sperrpfosten fehlen oder defekt sind.

Fußgänger und Anwohner im Bereich der Privatstraße 10 in Hohenschönhausen, das Bezirksamt Lichtenberg und die zuständige Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.

Der Fragesteller fragt, welche Maßnahmen geplant sind, um die unerlaubte Durchfahrt von Fahrzeugen zu verhindern (Frage 1), wie der Senat die Gefährdung von Fußgängern durch den Fahrzeugverkehr bewertet (Frage 2) und welche Pläne es gibt, die ursprünglichen Sperrpfosten zeitnah zu reparieren oder zu erneuern (Frage 3).

Das Bezirksamt Lichtenberg antwortet, dass es sich bei dem Bauwerk nicht um eine Brücke, sondern um einen Durchlass handelt, und dass der Einbau eines neuen Sperrpfostens durch den zuständigen Fachbereich für Straßenunterhaltung im Bezirk beauftragt wurde. Zur Gefährdung von Fußgängern teilt das Bezirksamt mit, dass dem zuständigen Fachbereich keine entsprechenden Gefährdungen bekannt seien.

Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht (Abgeordneter Prof. Dr. Martin Pätzold). Eine Antwort des Senats liegt vor, erstellt in Vertretung durch Arne Herz von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, basierend auf einer Stellungnahme des Bezirksamts Lichtenberg. Konkrete Fristen oder Kosten für die Erneuerung des Sperrpfostens werden nicht genannt.