📄 Keine Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz

Die Anfrage behandelt die fehlende Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz in Berlin sowie den geplanten barrierefreien Umbau im Rahmen einer umfassenden Modernisierung der Station. Zudem wird nach weiteren noch nicht barrierefreien S-Bahnhöfen in Berlin und deren Umbauzeitplänen gefragt.

Betroffen sind Fahrgäste des S-Bahnhofs Nöldnerplatz, insbesondere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Rollstuhlnutzende, ältere Menschen und Eltern mit Kinderwagen, sowie Nutzende weiterer nicht barrierefreier S-Bahnhöfe in Berlin (u. a. Hirschgarten, Yorckstraße, Berlin-Marienfelde, Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik).

Die Fragestellerin erfragt: welche S-Bahnhöfe in Berlin noch nicht barrierefrei sind und wann sie es werden sollen; wie viele Fahrgäste den Bahnhof Nöldnerplatz täglich nutzen; den konkreten Zeitplan für den Umbau; die Gründe für frühere zeitliche Verschiebungen und ob die zuletzt kommunizierte Zeitschiene eingehalten wird; welche baulichen Veränderungen im Rahmen der Modernisierung geplant sind; warum der barrierefreie Umbau nicht getrennt mit höchster Priorität vorangetrieben wird; welche Herausforderungen beim barrierefreien Umbau bestehen; ob eine separate barrierefreie Lösung möglich wäre und welcher Zeitgewinn dadurch erzielbar wäre.

Die Landesregierung antwortet, dass laut DB AG am S-Bahnhof Nöldnerplatz, Hirschgarten, Yorckstraße, Berlin-Marienfelde und Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik derzeit keine Stufenfreiheit besteht. Der S-Bahnhof Nöldnerplatz wird täglich von ca. 13.940 Ein- und Aussteigern genutzt (Zählung 2024, werktags außerhalb der Schulferien). Die Ausschreibung der Planungsleistungen für Nöldnerplatz soll laut DB InfraGO AG voraussichtlich im dritten Quartal 2026 erfolgen; die Modernisierung und der barrierefreie Ausbau sollen nach aktueller Einschätzung bis voraussichtlich Ende 2035 abgeschlossen sein. Als Gründe für frühere Verzögerungen nennt die DB AG geänderte Gesamtanforderungen an das Projekt, eine notwendige Aktualisierung der Grundlagenermittlung aus 2020 sowie vergaberechtliche Kriterien durch die europaweite Ausschreibungspflicht. Der im Frühjahr 2025 von der DB AG avisierte Abschluss der Vorentwurfsplanung bis Ende 2026 kann laut Senat nicht eingehalten werden. Zur Modernisierung zählen laut DB AG der Neubau einer Personenunterführung, die Erschließung des Bahnsteigs über Treppenanlagen und einen Aufzug sowie die Modernisierung von Bahnsteig und Bahnsteigdach inklusive Beleuchtungs- und Beschallungsanlagen, mit beidseitigen Rampenanlagen am Archibaldweg und an der verlängerten Kaskelstraße. Senat und DB InfraGO AG haben sich laut Antwort gemeinsam gegen eine temporäre separate barrierefreie Lösung entschieden, da keine standardisierten Lösungen vorlägen und eine solche Lösung den Gesamtprozess nicht beschleunigen würde.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Hendrikje Klein (Die Linke) gestellt; eine Antwort der Landesregierung liegt vor. Die Antwort enthält Stellungnahmen der Deutschen Bahn AG, die als solche gekennzeichnet sind. Genannte Zahlen und Fristen: ca. 13.940 Ein- und Aussteiger täglich am Nöldnerplatz (2024); geplante Ausschreibung der Planungsleistungen im 3. Quartal 2026; voraussichtlicher Abschluss der Modernisierung Ende 2035. Für weitere Bahnhöfe werden folgende Fristen genannt: Hirschgarten – Inbetriebnahme voraussichtlich 3. Quartal 2027; Yorckstraße – möglicher Baubeginn eines temporären Aufzugs bis 2030; Berlin-Marienfelde – barrierefreier Ausbau ab Beginn der 2030er Jahre vorgesehen; Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik – mögliche bauliche Realisierung Mitte der 2030er Jahre. Der Senat bezeichnet die erneute Verschiebung der Zeitschiene als von ihm selbst bedauert.