📄 Kooperationen mit Moscheen und Moscheevereinen

Der Abgeordnete Christopher Förster (CDU) fragt den Senat von Berlin, welche Kooperationen, gemeinsamen Projekte und Formen der Zusammenarbeit zwischen Berliner Bezirken bzw. Senatsverwaltungen einerseits und Moscheegemeinden oder Moscheevereinen andererseits bestehen. Der Senat beantwortet die Anfrage anhand von Stellungnahmen der Bezirksämter, da er die Sachverhalte nicht aus eigener Zuständigkeit kennt.

Berliner Bezirke (u.a. Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Reinickendorf, Spandau, Treptow-Köpenick), Senatsverwaltungen (u.a. für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Justiz und Verbraucherschutz), zahlreiche namentlich genannte Moscheegemeinden und -vereine sowie Projektträger wie Spandauer Jugend e.V.

Gefragt wird: 1. Welche Kooperationen/Projekte bestehen bezirksscharf und nach einzelnen Moscheen zwischen Bezirken und Moscheegemeinden? 2. Welche konkreten Projekte werden umgesetzt? 3. Wie werden diese Projekte finanziert (Quelle, Zuwendungsart, Förderhöhe, Haushaltskapitel)? 4. Wer trägt die Finanzierung (Bezirk, Senat, Bund, Drittmittel, sonstige)? 5. Welche Kooperationen bestehen zwischen den Senatsverwaltungen und Moscheegemeinden?

Die Antwort des Senats listet bezirksweise konkrete Beispiele: In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es eine jährliche überkonfessionelle Gedenkfeier mit Beteiligung der Islamischen Föderation Berlin sowie einen Beirat für Partizipation und Integration mit Vertretern u.a. der Fatih Moschee. In Mitte existiert seit mehreren Jahren die Dialogreihe „Bezirkspolitik im Gespräch mit muslimischen Gemeinden“ mit rund 17 genannten Moscheegemeinden, finanziert aus Kapitel 3300 als Personalaufwand ohne Zuwendungscharakter; zudem kooperiert der Bezirk mit den SenASGIVA-geförderten Projekten „Community Empowerment“ und „Voice It“ (Träger: Spandauer Jugend). In Neukölln ist die Dar Assalam Moschee seit 2019 Mitglied des Quartiersrats Flughafenstraße; 2023 wurden 1.428 Euro aus Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit (SenStadt) für ein interreligiöses Nachbarschaftsfest eingesetzt. In Reinickendorf vernetzt das Projekt „Community Empowerment“ (seit 2021, SenASGIVA-gefördert, Träger Spandauer Jugend e.V.) muslimische Gemeinden mit bezirklichen Strukturen; mehrere Gemeinden beteiligen sich an Fastenbrechen und dem Fest der Religionen. In Spandau ist die Islamische Gemeinde Spandau seit dieser Legislaturperiode Mitglied im Beirat für Partizipation und Integration; eine direkte Kooperation mit der OE QPK besteht nicht, jedoch eine indirekte über das Projekt „Muslimische Gemeinden in Bewegung“ (Träger Spandauer Jugend e.V.), das 2025 mit 91.059 Euro aus Kapitel 1120, Titel 68406 (bezirklicher Integrationsfonds) finanziert wurde. In Treptow-Köpenick fand seit 2024 eine „Woche der Religionen“ statt, 2025 mit 2.500 Euro bezirklicher Ko-Finanzierung. Auf Senatsebene ist in der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein Beauftragter für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Ansprechpartner für alle Religionsgemeinschaften gleichermaßen; die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz kooperiert im Rahmen eines Projekts zum „Berliner Beirat für die religiöse Betreuung muslimischer und alevitischer Inhaftierter“. Der vorliegende Dokumentauszug bricht bei der weiteren Beschreibung dieser Kooperation ab, sodass nicht alle Antworten zu Frage 5 vollständig vorliegen.

Die Anfrage wurde von Christopher Förster (CDU) eingereicht; eine Antwort des Senats liegt vor (Datum 20.03.2026, Eingang 23.03.2026). Der Senat weist darauf hin, dass er die Sachverhalte nicht aus eigener Zuständigkeit beantworten kann und die Angaben auf Stellungnahmen der Bezirksämter beruhen. Konkrete genannte Zahlen: 91.059 Euro (Spandau, Projekt „Muslimische Gemeinden in Bewegung“, 2025, Kapitel 1120/Titel 68406); 1.428 Euro (Neukölln, Interreligiöses Nachbarschaftsfest, 2023); 2.500 Euro (Treptow-Köpenick, Ko-Finanzierung „Woche der Religionen“, 2025). Der bereitgestellte Dokumentauszug endet mitten in der Beantwortung von Frage 5, weitere Angaben zu anderen Senatsverwaltungen fehlen in diesem Textausschnitt.