📄 Kosten für das Projekt „Grünes Herz auf alten Gleisen“ transparent machen

Die Anfrage betrifft das Projekt „Grünes Herz auf alten Gleisen“, bei dem im Bereich des Grünen Bogens zwischen Drossener Straße und Suermondtstraße in Hohenschönhausen (Bezirk Lichtenberg) eine ehemalige Bahntrasse zu einer öffentlichen Grünfläche umgestaltet werden soll. Der Fragesteller möchte wissen, welche Kosten und entgehenden Einnahmen mit dem Vorhaben verbunden sind.

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin, insbesondere der Stadtteil Hohenschönhausen im Bereich des Grünen Bogens zwischen Drossener Straße und Suermondtstraße; betroffen sind zudem bestehende Pachtverhältnisse, die bisher über die NEB (Niederbarnimer Eisenbahn) abgewickelt wurden.

Der Fragesteller möchte wissen: 1) Mit welchen jährlichen Folgekosten (Pflege, Unterhaltung, Verkehrssicherung, Reinigung, Instandhaltung) der Senat nach Fertigstellung rechnet. 2) Welche einmaligen Kosten die Beseitigung des bestehenden Bahndamms verursachen würde und welche finanziellen Unterschiede sich im Vergleich zu einer Ertüchtigung des Bahndamms als Spazier- und Radweg ergäben. 3) Welche jährlichen Einnahmen aus bestehenden Pachtverhältnissen dem Bezirk Lichtenberg entgehen würden. 4) Ob eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorgenommen wurde, die Investitions- und Folgekosten den potenziellen Pachteinnahmen gegenüberstellt, und mit welchem Ergebnis bzw. warum nicht.

Das Bezirksamt Lichtenberg antwortet über den Senat: Für das Projekt liege bisher nur ein Konzept, aber keine Planung vor, weshalb derzeit keine konkreten Folge- und Pflegekosten benannt werden können, da diese stark von Art, Form, Ausstattung und Intensität der Gestaltung abhängen. Eine Beseitigung des Bahndamms sei nicht vorgesehen; stattdessen solle dieser unter Beachtung des vorhandenen Schotterbettes entsiegelt und in die Gestaltung der Grünfläche einbezogen werden, weshalb auch kein Kostenvergleich zu einer Ertüchtigung als Weg vorliegt. Zu entgehenden Pachteinnahmen lägen keine Zahlen vor, da die Verpachtung bisher über die NEB erfolgte. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde nicht vorgenommen; laut Bezirksamt ist diese auch nicht Bestandteil der Planung und Realisierung einer wohnungsnahen öffentlichen Grünfläche.

Die Anfrage wurde von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) am 3. März 2026 eingereicht und am 19. März 2026 beantwortet. Die Antworten stammen inhaltlich vom Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, das der Senat um Stellungnahme gebeten hat, da er den Sachverhalt nicht aus eigener Zuständigkeit beantworten kann. Konkrete Zahlen zu Folgekosten, einmaligen Beseitigungskosten oder entgehenden Pachteinnahmen werden nicht genannt; das Bezirksamt verweist darauf, dass bislang nur ein Konzept, keine Planung vorliegt, und dass keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt wurde.