📄 Schlaglochsanierung in Hohenschönhausen: Wie kriegen wir die Straßen schnell wieder verkehrssicher?

Die Anfrage befasst sich mit witterungsbedingten Schlaglöchern und Fahrbahnaufbrüchen auf Straßen in Hohenschönhausen nach dem vergangenen Winter. Die Fragesteller wollen wissen, wie das Bezirksamt Lichtenberg plant, diese Schäden zu beseitigen und wie Bürgerinnen und Bürger Schäden melden können.

Betroffen sind Verkehrsteilnehmende in Hohenschönhausen, das Bezirksamt Lichtenberg (zuständiger Fachbereich für Straßenunterhaltung) sowie die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.

Gefragt wird: 1) Welche Planungen das Bezirksamt Lichtenberg hat, um witterungsbedingte Fahrbahnaufbrüche nach dem Winter zu beseitigen; 2) wie Fahrbahnaufbrüche erfasst werden und wie Bürgerinnen und Bürger Schlaglöcher melden können; 3) wie viele witterungsbedingte Fahrbahnaufbrüche in Hohenschönhausen bekannt sind und wo Schwerpunkte bestehen; 4) welche Finanzmittel dem Bezirksamt zur Verfügung stehen und ob diese ausreichen; 5) ob der Senat die Bezirke durch ein Sonderprogramm zur Schlaglochsanierung finanziell unterstützt.

Das Bezirksamt Lichtenberg antwortet, dass Aufbrüche meist mit Kaltasphalt provisorisch gefüllt werden, während dauerhaftere Sanierungen witterungsabhängig und mit begrenzten Mitteln erfolgen; eine vorherige Planung sei wegen nicht vorhersehbarer Schäden nicht möglich. Meldungen sind über die App des Ordnungsamtes oder per Mail an SGA@lichtenberg.berlin.de möglich. Allein im Januar 2026 wurden laut Bezirksamt über 1000 Mängelmeldungen zu Straßenschäden erfasst; eine ortsspezifische Aufschlüsselung nach Art und Anzahl der Schäden sei statistisch nicht erfasst. Für die Straßenunterhaltung stehen dem Bezirk im Haushaltsjahr 2026 Mittel in Höhe von 5.285.000 Euro zur Verfügung; zusätzliche frühere Mittel von 1.000.000 Euro entfallen im Doppelhaushalt 2026/2027. Laut Senatsverwaltung stellt der Titel 2980/72065 im Zusammenhang mit dem Infrastruktursondervermögen des Bundes im aktuellen und im nächsten Haushaltsjahr je 10 Mio. Euro für die Sanierung von Fahrbahnen, Gehwegen und Radwegen bereit; über den Titel 2707/52101 können im Haushaltsjahr 2027 zusätzlich 5 Mio. Euro für konsumtive Sanierungsausgaben im Nebennetz abgerufen werden. Die Amtsleitungen der Straßen- und Grünflächenämter wurden informiert und aufgefordert, Maßnahmen anzumelden.

Die Anfrage wurde von den CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold am 4. März 2026 eingereicht; die Antwort des Senats liegt vor, datiert auf den 18. März 2026, unterzeichnet von Staatssekretär Arne Herz (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt). Die inhaltlichen Antworten zu den Fragen 1 bis 4 stammen vom Bezirksamt Lichtenberg, das der Senat um Stellungnahme gebeten hat. Konkrete Zahlen laut Bezirksamt/Senat: über 1000 Mängelmeldungen im Januar 2026, Straßenunterhaltungsmittel von 5.285.000 Euro im Haushaltsjahr 2026, Wegfall zusätzlicher 1.000.000 Euro aus früheren Jahren, sowie im DHH 2026/2027 je 10 Mio. Euro (2026 und 2027) über Titel 2980/72065 und 5 Mio. Euro im Jahr 2027 über Titel 2707/52101.