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BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 Dokument 19/25424

22. März 2026Dokument 19/25424 · WP 19Berlin
Dr. Alexander King
HochschulenKooperationenmilitärische InstitutionenForschungSicherheitstechnik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kooperationen zwischen Hochschulen des Landes Berlin und militärischen sowie sicherheitstechnischen Institutionen bestehen. Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragt nach Drittmitteln, Forschungsaufträgen und den spezifischen Regelungen an den Hochschulen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Hochschulen des Landes Berlin, insbesondere die Technische Universität Berlin, sowie militärische und sicherheitstechnische Institutionen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu bestehenden Kooperationen, Drittmitteln und Forschungsprojekten angefragt, insbesondere in Bezug auf militärische Auftraggeber und deren finanzielle Rahmenbedingungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat von Berlin hat auf die Anfrage geantwortet, dass ihm keine Informationen zu den angefragten Kooperationen und Drittmitteln vorliegen. Nur die Technische Universität Berlin hat eine Zivilklausel, die rüstungsrelevante Forschung ausschließt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und zu den ethischen Standards in der Hochschulforschung auf. Die Tatsache, dass keine Informationen vorliegen, könnte auf mangelnde Dokumentation oder Sensibilität gegenüber militärischen Kooperationen hinweisen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/25424, Wahlperiode 19, eingereicht 2. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.