📄 Dokument 19/25429
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026 thematisiert. Abgeordnete Oda Hassepaß fragt nach den Maßnahmen und Ergebnissen des Winterdienstes, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung der Bezirke und die Durchsetzung von Ordnungswidrigkeiten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bezirke Berlins, die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie die Bürger, die auf einen zuverlässigen Winterdienst angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Unterstützung der Bezirke beim Winterdienst, zur Anzahl der Ersatzvornahmen und zu Verfahren bezüglich Ordnungswidrigkeiten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Senatsverwaltung verweisen auf frühere Anfragen und die Notwendigkeit weiterer Daten. Es wird darauf hingewiesen, dass die geforderten Daten zur Evaluation des Winterdienstes noch nicht vollständig vorliegen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer besseren Koordination im Winterdienst auf. Es gibt Hinweise auf politische Maßnahmen zur Verbesserung, jedoch sind die Daten zur Evaluation noch unvollständig, was die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen betrifft.