📄 Städtepartnerschaft Berlin – Tel Aviv-Yafo

Die Anfrage betrifft die im Mai 2025 besiegelte Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Tel Aviv-Yafo. Es wird nach bisherigen Veranstaltungen, beteiligten Organisationen, der Einschätzung des Senats zur Partnerschaft sowie nach Zahlen zu israelischen Staatsbürgern in Berlin gefragt.

Betroffen sind die Stadt Berlin und Tel Aviv-Yafo, die beteiligten Verwaltungen (Senatskanzlei, Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt), zivilgesellschaftliche Organisationen sowie in Berlin lebende israelische Staatsbürger.

Der Fragesteller möchte wissen: 1) Welche Veranstaltungen im Rahmen der Städtepartnerschaft bereits stattfanden, 2) welche Organisationen und Vereine daran beteiligt waren, 3) wie der Senat die bisherige Städtepartnerschaft einschätzt, 4) wie viele israelische Staatsbürger von 2015 bis 2026 in Berlin lebten, 5) wie viele davon die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben und 6) welche Vereine sich spezifisch um die Belange israelischer Staatsbürger in Berlin kümmern.

Die Antwort des Senats liegt vor. Genannt werden u.a. die Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung am 5. Mai 2025 im Roten Rathaus, das Austauschprogramm „Young Leaders for Change“ im September 2025, die Teilnahme an der Konferenz „Cities as Global Actors“ (1.–3. Dezember 2025) sowie ein Besuch einer 14-köpfigen Kulturdelegation aus Tel Aviv-Yafo vom 18. bis 22. Januar 2026. Beteiligt waren u.a. Senatskanzlei, Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Institut für Neue Soziale Plastik, Europäische Akademie Berlin und ICJA Freiwilligendienste weltweit e.V. Die Zahl israelischer Staatsbürger in Berlin stieg von 4.051 (2015) auf 5.347 (2019), sank zwischenzeitlich auf 4.039 (2022) und lag zum 30.11.2025 bei 4.559. Die Einbürgerungen israelischer Staatsbürger stiegen von 38 (2015) auf 202 (2024); Zahlen für 2025/2026 liegen laut Senat noch nicht vor. Zu Frage 6 antwortet der Senat, er führe keine Übersicht über Vereine, die sich spezifisch um die Belange israelischer Staatsbürger kümmern. Der Senat bewertet die Zusammenarbeit mit Tel Aviv-Yafo als sehr eng und vertraut und die bisherigen Aktivitäten als sehr positiv – dies ist die eigene Einschätzung des Senats.

Eingereicht wurde die Anfrage vom Abgeordneten Dr. Timur Husein (CDU) am 11. März 2026; die Antwort des Senats datiert vom 25. März 2026. Die Partnerschaftserklärung wurde laut Senat am 5. Mai 2025 unterzeichnet. Konkrete Zahlen zu israelischen Staatsbürgern und Einbürgerungen für 2015–2024 sowie Stand 30.11.2025 werden genannt; Werte für 2025/2026 bei Einbürgerungen liegen laut Senat nicht vor. Der Senat gibt an, keine Übersicht über Vereine für israelische Staatsbürger zu führen. Die Bewertung der Partnerschaft als „sehr positiv“ stammt vom Senat selbst.