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BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 „Atelieretage AR_29“ – Sicherheit für den Arbeitsraumstandort und Community-Hotspot im Bezirk

31. März 2026Dokument 19/25530 · WP 19Berlin
Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer
AtelierhäuserArbeitsraumprogrammMietvertragkulturelle BildungVorbehaltskündigung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage betrifft den Atelierstandort „Atelieretage AR_29“ im Bezirk Reinickendorf, der Teil des Arbeitsraumprogramms ist und dessen Mietvertrag nach Angaben der Fragesteller nur bis Februar 2027 läuft. Die Fragesteller wollen wissen, wie der Senat die Sicherheit des Standorts und eine mögliche Verlängerung des Mietverhältnisses bewertet.

👥 Wer ist betroffen?

Künstler*innen am Standort „Atelieretage AR_29“, der Bezirk Reinickendorf, die GSE gGmbH als Generalmieterin sowie der Eigentümer des Atelierhauses.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen unter anderem: Wie lange besteht der Standort und seit wann ist er im Arbeitsraumprogramm? Wie viele Atelierhäuser gibt es in Reinickendorf und im Programm? Wie bewertet der Bezirk den Standort? Ist dem Senat bekannt, dass dort kulturelle Bildungsveranstaltungen stattfinden? Hat der Senat die GSE beauftragt, Gespräche über eine Mietvertragsverlängerung zu führen? Ist dem Senat bekannt, dass der Eigentümer Interesse an einem 10-jährigen Mietvertrag signalisiert hat? Welche Möglichkeiten gibt es, von der 3-monatigen temporären Bescheidung zu Jahreszuwendungen zu wechseln bzw. einen 10-jährigen Mietvertrag zu ermöglichen? Wie bewertet der Senat die Idee einer Interessenbekundung oder eines Letter of Intent? Ist dem Senat bekannt, dass Künstler*innen wegen der befristeten Vertragslaufzeit bis Februar 2027 Aufträge oder Projektplanungen ausgesetzt haben? Wie schätzt der Senat das Risiko von Vorbehaltskündigungen ein, wie entsteht es, was tut der Senat dagegen, und wie geht er mit Standorten um, an denen solche Kündigungen eingegangen sind?

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat beantwortet alle 13 Fragen gemeinsam mit Verweis darauf, dass er die wortgleichen Fragen bereits in der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/25379 in seiner Antwort vom 25.02.2026 vollumfänglich beantwortet habe und sich seitdem keine neuen Erkenntnisse ergeben hätten. Eigene neue Inhalte oder Zahlen zu den gestellten Fragen enthält diese Antwort nicht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der SPD-Fraktion (Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow und Sven Meyer) am 12.03.2026 eingereicht und ging am 13.03.2026 beim Abgeordnetenhaus ein. Die Antwort des Senats datiert vom 24.03.2026 (Eingang 25.03.2026) und wurde von Cerstin Richter-Kotowski (in Vertretung) für die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erteilt. Der Senat verweist ausdrücklich auf die frühere, wortgleiche Schriftliche Anfrage Nr. 19/25379 und deren Antwort vom 25.02.2026 als vollständige Beantwortung.

Quelle: Berlin, Dokument 19/25530, Wahlperiode 19, eingereicht 12. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.