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BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 ISEK Wilmersdorfer Straße (II)

30. März 2026Dokument 19/25534 · WP 19Berlin
Reinhard Naumann
StädtebauförderungISEKGeschäftsstraßeKlimaresilienzöffentlicher Raum
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage betrifft das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für die Wilmersdorfer Straße in Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf. Es geht um die Ziele des Konzepts sowie um geförderte und beantragte Maßnahmen und deren Finanzierung für die Jahre 2025 und 2026.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, die anliegenden Kieze (u. a. Karl-August-Kiez), der Einzelhandel und die Gewerbetreibenden an der Wilmersdorfer Straße sowie die Eichendorff-Grundschule im Zusammenhang mit Schulwegsicherheit.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller möchte wissen: 1) Welche Ziele mit dem ISEK Wilmersdorfer Straße verfolgt werden. 2) Welche 2025 genehmigten Maßnahmen mit welchen Ergebnissen und Finanzvolumen durchgeführt bzw. aus welchen Gründen nicht realisiert wurden. 3) Welche für 2026 angemeldeten Maßnahmen genehmigt bzw. abgelehnt wurden. 4) Wie sich das Fördervolumen für 2026 insgesamt und je Förderposition darstellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Laut Antwort der Senatsverwaltung zielt das ISEK auf Funktionsstärkung der Geschäftsstraße, klimaresiliente Aufwertung des öffentlichen Raums, Unterstützung von Einzelhandel/Gewerbe und Wohnumfeldverbesserung in den Kiezen. 2025 standen dem Bezirk keine Städtebaufördermittel zur Verfügung, da das Fördergebiet erst am 02.09.2025 förmlich festgelegt wurde. Für 2026 sagte der Senat insgesamt 1.475.000 € zu (bei beantragten 2.805.000 €), u. a. für Öffentlichkeitsarbeit (50.000 €), Begrünung/Baumscheiben (100.000 €), Integriertes Nutzungs- und Klimaanpassungskonzept (80.000 €), Mobilitätskonzept Karl-August-Kiez (480.000 €), klimaresilienten Umbau des öffentlichen Raums (500.000 €), Schulwegsicherheit Eichendorff-Grundschule (200.000 €) und sozial-kulturelle Nutzung eines Baudenkmals (65.000 €). Für ein energetisches Quartierskonzept, Eigentümer-/Nutzeransprache und eine Potenzialanalyse ruhender Verkehr verweist der Senat auf andere Finanzierungsmöglichkeiten bzw. das Geschäftsstraßenmanagement.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von Reinhard Naumann (SPD) eingereicht; eine Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen liegt vor (datiert 20.03.2026, unterzeichnet in Vertretung durch Machulik). Die Senatsverwaltung nennt als Grund für fehlende Mittel 2025 die erst am 02.09.2025 erfolgte förmliche Festlegung des Fördergebiets. Für das Programmjahr 2026 wird ein Verpflichtungsrahmen 2026-2029 mit zugesagten 1.475.000 € gegenüber beantragten 2.805.000 € genannt; nicht aufgenommene Maßnahmen können laut Antwort für das Programmjahr 2027 erneut beantragt werden.

Quelle: Berlin, Dokument 19/25534, Wahlperiode 19, eingereicht 12. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.