📄 Dokument 19/25973
📋 Worum geht es?
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb befasst sich mit der Kündigung des Mietvertrags für die Görlitzer Bahnbrücken in Alt-Treptow durch die Deutsche Bahn und den damit verbundenen Plänen zur Sperrung dieser Brücken.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner von Alt-Treptow und Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere Fußgänger und Radfahrer, die die Brücken als wichtige Verkehrsverbindung nutzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, seit wann der Senat über die Kündigung des Mietvertrags informiert war, welche Brücken betroffen sind, und welche Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrsverbindung in Betracht gezogen werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Senats enthält Informationen über die Kündigung des Mietvertrags, die betroffenen Brücken und die Einschätzung der Verkehrssicherheit. Der Senat hat keine Unterlagen zum baulichen Zustand der Brücken vorliegen und sieht die fachliche Einschätzung bei der Deutschen Bahn.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Verantwortung des Senats und der Deutschen Bahn auf, insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen der Sperrung auf die lokale Gemeinschaft und die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrsverbindung.