📄 Radverkehr in Friedrichshain-Kreuzberg (II)

Die Anfrage behandelt den Stand von Radverkehrsprojekten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit 2024, einschließlich realisierter und geplanter Maßnahmen, eingesetzter Haushalts- und Fördermittel, Personalausstattung sowie des Ausbaus von Fahrradstraßen, Radschnellverbindungen und Fahrradabstellanlagen.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, die zuständige Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sowie die GB infraVelo GmbH.

Der Fragesteller möchte wissen: welche Radverkehrsprojekte seit 2024 realisiert wurden bzw. ab 2026/2027 geplant sind, welche Maßnahmen aus Geldmangel nicht umgesetzt werden konnten, welche Haushaltsmittel und Personalkapazitäten (VZÄ) dem Bezirk jährlich zur Verfügung stehen bzw. standen, wie weit Fahrradstraßen- und Radschnellverbindungsprojekte fortgeschritten sind, sowie wie viele Radabstellanlagen an welchen Standorten errichtet wurden bzw. werden sollen.

Die Landesregierung antwortet mit konkreten Zahlen: 2024 wurden u.a. die Radwegverbreiterung am Strausberger Platz (899.189,03 €) und mehrere geschützte Radfahrstreifen realisiert; 2025 folgten u.a. Bauabschnitte in der Gitschiner/Skalitzer Straße. Dem Bezirk standen 2024 rund 958.104 € (Titel 0730/72016) und 321.466 € (Titel 0730/52108) sowie weitere SIWA-IV- und Stadt-und-Land-Mittel zur Verfügung, 2025 deutlich weniger (246.488 € bzw. 38.109 €). Für den Radverkehr standen 2024 drei, 2025 und 2026/2027 jeweils vier Vollzeitäquivalente zur Verfügung. Ein Vorhaben (Radwegverbindung Hornstraße-Yorckstraße) konnte wegen fehlender Finanzierung der kombinierten Lichtsignalanlagen-Maßnahme nicht umgesetzt werden. Ab 2026 werden weitere Maßnahmen wie die Fahrradstraße Alexandrinenstraße/Brachvogelstraße, der Radfahrstreifen Friedenstraße und die Fahrradstraße Gärtnerstraße vorangetrieben. Die Radschnellverbindungen „Y-Trasse“ und „Ost-Route“ wurden teilweise bis zur Vorplanung bzw. Entwurfsplanung qualifiziert beendet. 2024 wurden 396 und 2025 246 Radabstellanlagen im Bezirk errichtet; bis Ende 2026 sollen zusätzlich 610 Fahrradstellplätze an zwölf S- und U-Bahnhöfen entstehen.

Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Tino Schopf (SPD) am 27. April 2026 eingereicht; die Antwort des Senats liegt vor (datiert 20. Mai 2026). Für Details zu Fördermittelanteilen verweist der Senat auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/20144, Frage 11, und für Projekte 2026 auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/25680. Die Fragen 8, 9, 10, 16 und 21 wurden gemeinsam beantwortet; Frage 17 blieb im vorliegenden Dokumentauszug ohne Text.