📄 Radverkehr in Lichtenberg (II)

Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) fragt beim Senat nach dem Stand des Radverkehrsausbaus im Bezirk Lichtenberg: nach realisierten und geplanten Radverkehrsprojekten seit 2024, nach eingesetzten Haushalts- und Fördermitteln, nach Personal (Vollzeitäquivalenten) für die Radverkehrsplanung, nach Fahrradstraßen, Radschnellverbindungen und Radabstellanlagen im Bezirk.

Der Bezirk Lichtenberg, seine Verwaltung (insbesondere das Straßen- und Grünflächenamt), die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die GB infraVelo GmbH sowie Radfahrende und Anwohnende in Lichtenberg.

Der Fragesteller möchte wissen: welche Radverkehrsprojekte seit 2024 realisiert wurden bzw. 2026/2027 geplant sind und mit welchen Mitteln; welche Vorhaben wegen fehlender Mittel nicht umgesetzt wurden; wie viele Vollzeitäquivalente für die Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen und standen; wie der Planungsstand für Fahrradstraßen, Radschnellverbindungen und Radabstellanlagen ist; wo Radabstellanlagen errichtet wurden bzw. werden sollen; wie Entscheidungen über Abstellanlagen getroffen werden; welche Grünmarkierungen umgesetzt wurden; welche Vorschläge des Bezirksamts abgelehnt wurden; und welche Fahrradstraßen aktuell existieren.

Die Antwort der Landesregierung liegt vor. 2025 wurden ein geschützter Radfahrstreifen in der Scheffelstraße (818.337,57 €) und in der Siegfriedstraße (761.407,85 €) fertiggestellt. Dem Senat sind keine wegen fehlender Mittel nicht umgesetzten Vorhaben bekannt. 2024 standen für die Infrastruktur des Radverkehrs 521.034,66 € (Titel 0730/72016) sowie 129,73 € Bundesmittel und 43,24 € Bezirks-Eigenanteil zur Verfügung; 2025 waren es 988.550,74 € (Titel 0730/72016) und 101.997,41 € (Titel 0730/52108) plus 106.988,28 € Bundesmittel und 35.662,76 € Landesmittel. 2024/2025 standen laut Bezirksamt jeweils 4 VZÄ für die Radverkehrsplanung zur Verfügung, davon war seit 2024 nur eine Stelle besetzt; seit 1.1.2026 steht wegen der Haushaltslage nur noch 1 VZÄ-Stelle zur Verfügung, da unbesetzte Stellen gestrichen wurden. Ab 2026 sind Fahrradstraßen in Rüdickenstraße, Hentigstraße, Wandlitzstraße und An der Bucht sowie Radverkehrsanlagen an Schottstraße, B1/B5 und Falkenberger Chaussee geplant; die Rüdickenstraße ist laut Senat bereits weitgehend fertiggestellt. Bei der Radschnellverbindung „Ost-Route“ befindet sich der östliche Abschnitt ab Strausberger Platz laut infraVelo in der Entwurfsplanung, der westliche Abschnitt wurde mit Planungsstand Lph 3 qualifiziert beendet. Radabstellanlagen: 258 (2024) bzw. 266 (2025) laut infraVelo-Datenbank; für 2026/2027 sind u.a. Dönhoffstraße, Cäsarstraße, Gotlindestraße, Karl-Lade-Straße 42, Storkower Straße/Alfred-Jung-Straße und Am Tierpark 44 vorgesehen. Dem Senat sind keine grundsätzlichen Ablehnungen von Radverkehrsvorhaben in Lichtenberg bekannt. Grünmarkierungen wurden in Scheffelstraße und Siegfriedstraße umgesetzt; die Versuchsphase für Grünbeschichtungen ist abgeschlossen, neue sind nicht geplant. Aktuell existierende Fahrradstraßen: Orankeweg, Grüne Trift, Hönower Weg (zwei Abschnitte), Zobtener Straße, Fischerstraße, Hegemeisterweg.

Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Tino Schopf (SPD) eingereicht; die Antwort erfolgte im Namen des Senats von Berlin durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (in Vertretung: Arne Herz), unter Einbeziehung von Stellungnahmen der GB infraVelo GmbH und des Bezirksamts Lichtenberg. Der Senat verweist auf frühere Schriftliche Anfragen Nr. 19/20144 (zu Bundes- und EU-Fördermitteln) und Nr. 19/25680 (zu Radverkehrsprojekten 2026). Konkrete Förder- und Haushaltszahlen für 2024 und 2025 sowie Angaben zu Personalstellen (VZÄ) werden genannt; für 2027 liegen laut Bezirksamt noch keine Standortfestlegungen für Radabstellanlagen vor.