📄 Radverkehr in Pankow (III)

Die Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) betrifft den Stand des Radverkehrsausbaus im Bezirk Pankow. Es geht um realisierte und geplante Radverkehrsprojekte, eingesetzte Haushalts- und Fördermittel, Personalressourcen sowie den Stand von Fahrradstraßen, Radschnellverbindungen und Radabstellanlagen.

Betroffen sind der Bezirk Pankow von Berlin, das Bezirksamt Pankow, die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie die GB infraVelo GmbH als zuständige Stellen für Radverkehrsplanung und -umsetzung.

Der Fragesteller fragt unter anderem: Welche Radverkehrsprojekte wurden seit August 2024 in Pankow realisiert und welche sind bis 2028 geplant? Welche Maßnahmen konnten 2024/2025 wegen fehlender Mittel nicht umgesetzt werden? Welche Haushaltsmittel und Vollzeitäquivalente (VZÄ) standen und stehen dem Bezirk für den Radverkehrsausbau zur Verfügung? Wie ist der Planungsstand für Fahrradstraßen und die Radschnellverbindung Panke-Trail? Wie viele Radabstellanlagen wurden errichtet bzw. sind geplant? Wurden Vorschläge des Bezirksamts von Senat oder infraVelo abgelehnt? Welche Fahrradstraßen existieren aktuell in Pankow?

Die Antwort der Senatsverwaltung liegt vor. Demnach wurden 2024/2025 u.a. Radfahrstreifen in der Otto-Braun-Straße, der Schönhauser Allee (1.880.239,80 €) und der Grellstraße/Storkower Straße (228.243,02 €) sowie ein Geh- und Radweg in Brücken-Poelnitzwiesen (2.333.105,12 €) realisiert. Für 2024 standen dem Bezirk 5.040,98 € (Titel 0730/72016), 370.411,10 € (Titel 0730/52108) und 432.096,87 € SIWA-IV-Mittel zur Verfügung; für 2025 waren es 48.690,54 €, 354.300,81 € bzw. 70.245,87 €. Die Planung der Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee wurde wegen begrenzter Mittel und Personalengpässen unterbrochen. Für Radverkehr standen 2024–2026 jeweils 2 VZÄ zur Verfügung, ohne Zusatzaufgaben. Ab 2027 sind unter anderem die Fahrradstraßen Schwedter Straße, Saarbrücker Straße und Erich-Weinert-Straße vorgesehen. Die Radschnellverbindung „Panke-Trail“ (RSV 4) wurde laut GB infraVelo GmbH mit Stand Vorplanung qualifiziert beendet; das Bezirksamt unterstützt eine Verlängerung von Karow nach Buch. Radabstellanlagen wurden 2024 (1.106), 2025 (721) und 2026 bisher (302) errichtet; bis Ende 2026 sind 1.080 weitere Stellplätze geplant. Dem Senat sind keine grundsätzlichen Ablehnungen von Radverkehrsvorhaben im Bezirk bekannt. Aktuell existierende Fahrradstraßen sind laut Antwort u.a. Schwedter Straße, Norwegerstraße, Choriner Straße, Ossietzkystraße, Stargarder Straße, Oderberger Straße und Bizetstraße.

Die Anfrage wurde von Tino Schopf (SPD) eingereicht; die Antwort der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt liegt vor (Antwort vom 20.05.2026, unterzeichnet von Arne Herz, in Vertretung). Die Antwort verweist auf frühere Schriftliche Anfragen Nr. 19/20144, 19/25680 und 19/25981 selbst als Teil einer Serie („Radverkehr in Pankow III“). Konkrete Zahlen zu Fördermitteln, VZÄ und Radabstellanlagen wurden von Senatsverwaltung, Bezirksamt Pankow und GB infraVelo GmbH genannt. Zu nicht umgesetzten Projekten (Frage 3) und abgelehnten Vorschlägen (Frage 19) macht der Senat teils Angaben ohne systematische Erfassung aller Details.