📄 Radverkehr in Treptow-Köpenick (II)

Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) fragt den Senat von Berlin nach dem Stand des Radverkehrsausbaus im Bezirk Treptow-Köpenick. Themen sind realisierte und geplante Radverkehrsprojekte seit 2024, eingesetzte Haushalts- und Fördermittel, verfügbares Personal (Vollzeitäquivalente) sowie der Ausbau von Fahrradstraßen, Radschnellverbindungen und Fahrradabstellanlagen.

Der Bezirk Treptow-Köpenick, das dortige Straßen- und Grünflächenamt, die GB infraVelo GmbH sowie Radfahrende und Anwohner in den betroffenen Straßenabschnitten (u.a. Adlergestell, Sonnenallee, Bouchéstraße, Elsenstraße, Dörpfeldstraße, Köpenicker Landstraße).

Gefragt wird: welche Radverkehrsprojekte seit 2024 realisiert wurden bzw. 2026/2027 geplant sind; welche Maßnahmen wegen fehlender Mittel nicht umgesetzt werden konnten; welche Haushaltsmittel und Personalstellen (VZÄ) dem Bezirk zur Verfügung standen/stehen und wie diese Stellen ausgelastet sind; wie der Planungsstand für Fahrradstraßen und Radschnellverbindungen ist; wie viele Radabstellanlagen errichtet wurden bzw. geplant sind und nach welchem Verfahren Standortentscheidungen getroffen werden.

Der Senat listet realisierte Projekte 2024-2026 auf, u.a. den geschützten Radfahrstreifen Adlergestell/Michael-Brückner-Straße (Fertigstellung 2024, Gesamtzusage 735.519,59 €) und mehrere bezirksfinanzierte Maßnahmen 2025/2026. Für 2024 erhielt der Bezirk 79.170,03 € aus Titel 0730/52108 sowie 415.685,59 € Bundes- und 138.561,86 € Landesmittel aus dem Sonderprogramm Stadt-und-Land; 2025 waren es 67.923,25 € bzw. 11.693,22 € und 3.897,74 €. Laut Bezirksamt standen 2024/2025 insgesamt 2,5 VZÄ zur Verfügung (1,5 Planung, 1,0 Bauleitung), davon laut Schätzung 50% für Radverkehr, 30% Fußverkehr, je 10% Verkehrsberuhigung/Barrierefreiheit und Schulwegsicherheit. Für 2026/2027 verweist das Bezirksamt auf dieselbe Personalangabe. Geplante Projekte ab 2026 umfassen u.a. Köpenicker Landstraße, Am Treptower Park, Elsenstraße, Bouchéstraße, Baumschulenstraße und Dörpfeldstraße. Die Radschnellverbindung „Y-Trasse“ wurde laut GB infraVelo GmbH mit Stand Vorplanung (Lph 2) qualifiziert beendet, kann bei Finanzierung wieder aufgenommen werden. Radabstellanlagen: 297 (2024) bzw. 202 (2025) Standorte, für 2026 sind u.a. Fahrradbügel an rund 24 Standorten geplant (Gesamtliste mit Stückzahlen im Dokument); für 2027 liegt noch keine Planung vor.

Eingereicht von Tino Schopf (SPD); eine Antwort des Senats liegt vor (Antwortdatum 20. Mai 2026). Der Senat verweist auf frühere Schriftliche Anfragen Nr. 19/20144 (Frage 11, Bundes-/EU-Fördermittel), Nr. 19/25680 (Projekte 2026) sowie Nr. 19/25986 selbst als Bezugsdokument II. Zu Frage 3 teilt der Senat mit, dass ihm keine wegen fehlender Mittel nicht umgesetzten Vorhaben bekannt sind. Personalangaben zu Aufgabenverteilung beruhen laut Bezirksamt auf Schätzungen, da keine statistische Erfassung erfolgt.