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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Dokument 19/25994

1. Juni 2026Dokument 19/25994 · WP 19Berlin
Antje Kapek
SchallschutzprogrammFlughafen Berlin BrandenburgKostenerstattungFluglärmBetroffene
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die schriftliche Anfrage von Antje Kapek befasst sich mit der Umsetzung des Schallschutzprogramms am Flughafen Berlin Brandenburg. Es werden Fragen zur Kostenerstattung und zum Umsetzungsstand gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner in den Schutz- und Entschädigungsgebieten rund um den Flughafen Berlin Brandenburg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zur Bearbeitung und Kostenerstattung von Anspruchsermittlungen sowie zum Umsetzungsstand des Schallschutzprogramms angefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Senats zeigen, dass die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH die Bearbeitung bestimmter Anspruchsermittlungen eingestellt hat. Von 7.506 Wohneinheiten in Berlin sind 2.300 ohne Umsetzung. Es gibt keine weiteren Möglichkeiten zur Kostenerstattung.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Herausforderungen bei der Umsetzung des Schallschutzprogramms und die Unzufriedenheit der Betroffenen. Es gibt Bedenken hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen und der finanziellen Unterstützung für die Anwohner.

Quelle: Berlin, Dokument 19/25994, Wahlperiode 19, eingereicht 5. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.