📄 NordWestraum Level 4: Nutzer*innenfreundlichkeit, Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen

Die Anfrage betrifft das Projekt NordWestraum Level 4 (NoWeL4), ein Verbundprojekt unter Federführung der BVG zur Erprobung autonomer Shuttles im Realbetrieb in Teilen der Bezirke Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Auswahl des Einsatzgebiets, den Projektpartnern sowie nach Barrierefreiheit und Einbindung von Interessenvertretungen.

Fahrgäste mit Behinderungen (z. B. Rollstuhl- oder Rollatornutzer, Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen oder Lernschwierigkeiten), ältere Menschen, sowie die Bezirke Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf; beteiligt sind BVG, TU Berlin (ZTG), Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität, Volkswagen, MOIA GmbH sowie zwei Senatsverwaltungen.

Die Fragestellerin fragt unter anderem: Nach welchen Kriterien wurde das Einsatzgebiet ausgewählt und welche demographischen Aspekte spielten eine Rolle? Welche Partner sind beteiligt und wie wurden sie ausgewählt? Welche Barrierefreiheitsanforderungen gibt es und welche Rolle spielte Barrierefreiheit bei der Förderzusage? Wie wird die Mitnahme von Hilfsmitteln wie Rollatoren oder Rollstühlen sichergestellt? Wie wird die Nutzung durch Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen oder Lernschwierigkeiten (Zwei-Sinne-Prinzip, Leichte Sprache) gewährleistet? Wie erfolgt die Evaluation des Projekts und werden Rückmeldungen von Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen berücksichtigt? Wie wurden die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Interessenvertretungen und Senior*innenvertretungen in die Planung eingebunden?

Der Senat antwortet anhand von Mitteilungen der BVG: Das Testgebiet (ca. 15 Quadratkilometer) wurde wegen geeigneter Verkehrsinfrastruktur und realitätsnaher Nutzergruppen gewählt. Projektpartner sind BVG (Federführung), ZTG der TU Berlin, das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität, Volkswagen und MOIA GmbH als Fahrzeugpartner sowie zwei Senatsverwaltungen als assoziierte Partner. Barrierefreiheit ist Bestandteil des Förderantrags, liegt aber im Testbetrieb im Bereich konzeptioneller und wissenschaftlicher Grundlagenforschung, da es laut BVG derzeit keine barrierefreien Level-4-Fahrzeuge auf dem europäischen Markt gibt. In den fünf eingesetzten Testfahrzeugen ist laut Antwort die Mitnahme von Hilfsmitteln und die Beförderung von Menschen mit Behinderung nicht möglich, da es noch keine entsprechenden technischen Lösungen gebe. Die Evaluation erfolgt projektbegleitend und abschließend durch das ZTG der TU Berlin mittels Befragungen, Beobachtungen, Fokusgruppen und Labortests, Ergebnisse fließen in einen Abschlussbericht. Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen wurde im Genehmigungsverfahren angehört, Bezirksbehindertenbeauftragte wurden informiert, und es gab Workshops mit Interessenvertretungen im Rahmen der Begleitforschung.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Catrin Wahlen (Bündnis 90/Die Grünen) am 7. Mai 2026 eingereicht und am 20. Mai 2026 von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (in Vertretung: Arne Herz) beantwortet. Die Antworten basieren laut Dokument auf Stellungnahmen der BVG, die der Senat eingeholt hat, da er die Sachverhalte nicht aus eigener Zuständigkeit beantworten kann.