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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Bilanz des 1. Mai 2026

4. Juni 2026Dokument 19/26066 · WP 19Berlin
Vasili Franco
Versammlungsrecht1. MaiPolizeieinsatzDemonstrationenClubkultur
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage betrifft die Versammlungen, die am 30. April und 1. Mai 2026 in Berlin im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit stattfanden, sowie den dabei eingesetzten Polizeikräften. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele Versammlungen es gab, wie viele Menschen angemeldet bzw. tatsächlich teilnahmen und wie viele Einsatzkräfte der Polizei im Einsatz waren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Berliner Polizei, die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Treptow-Köpenick, Mitte, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln sowie die Organisatorinnen und Teilnehmenden der zahlreichen Versammlungen und Kundgebungen zum 1. Mai, darunter Gewerkschaften, Parteien, Club- und Kulturkollektive und weitere Initiativen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller möchte erfahren: 1. Welche Versammlungen gab es am 30.04. und 01.05.2026 im Kontext des 1. Mai, aufgeschlüsselt nach Versammlungsort, angemeldeter und tatsächlicher Teilnehmendenzahl sowie Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte? 2. Wie viele Einsatzkräfte der Berliner Polizei waren an beiden Tagen insgesamt im Einsatz, aufgeschlüsselt nach AAO (Alltägliche Aufbauorganisation) und BAO (Besondere Aufbauorganisation), bei letzterer nach Einsatzeinheiten, eingesetzten Polizistinnen und Polizisten sowie Einsatzkräftestunden?

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat antwortet, dass er die angefragten Daten teils nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann, und hat die Bezirke um Stellungnahme gebeten. Laut interner Datenerhebung der Polizei Berlin fanden am 1. Mai 2026 zahlreiche Versammlungen statt, unter anderem die 'Revolutionärer 1. Mai'-Demonstration mit 11.000 tatsächlichen Teilnehmenden (angemeldet: 1.000), das '1. Mai-Fest der LINKEN' mit 9.000 Teilnehmenden (angemeldet: 5.000), 'Free Görli – Rave against den Zaun' mit 5.500 Teilnehmenden (angemeldet 5.000-7.000) sowie 'Take Back The Night' mit 2.600 Teilnehmenden (angemeldet: 1.000). Im Bereich Treptow-Köpenick (Puschkinallee) gab es eine Vielzahl kleinerer, teils überschneidender Versammlungen rund um Themen wie Clubkultur, Verdrängung und den A100-Ausbau mit jeweils 5 bis 1.600 Teilnehmenden. In Mitte fanden Fahrrad- und Skate-Demonstrationen ('MyGruni') mit bis zu 4.200 Teilnehmenden statt. Eine Zuordnung der eingesetzten Polizeikräfte zu einzelnen Versammlungen sei laut Senat wegen der dynamischen Einsatzlage mit erforderlichen Kräfteverschiebungen nicht möglich. Die Antwort zur zweiten Frage (Gesamtzahl der Einsatzkräfte, AAO/BAO-Aufschlüsselung, Einsatzkräftestunden) ist im vorliegenden Dokumentauszug nicht enthalten, da der Text an dieser Stelle abbricht.

⚡ Einordnung

Die Schriftliche Anfrage Nr. 19/26066 wurde vom Abgeordneten Vasili Franco (Bündnis 90/Die Grünen) am 5. Mai 2026 eingereicht und ging am 13. Mai 2026 beim Abgeordnetenhaus ein. Die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport datiert vom 27. Mai 2026 (Eingang 29. Mai 2026). Die Daten zu den Versammlungen am 30. April 2026 stammen laut Senat aus einer internen Datenerhebung der Dienststelle Dir 5 (Stand: 1. Mai 2026), die Daten zum 1. Mai 2026 aus einer internen Datenerhebung der Dienststelle Dir E/V (Stand: 2. Mai 2026). Der Senat verweist darauf, dass eine Zuordnung von Einsatzkräften zu einzelnen Versammlungen aufgrund der dynamischen Lage nicht möglich ist.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26066, Wahlperiode 19, eingereicht 5. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.