📄 Wiederholte Ampelausfälle und sicherheitskritische Ampelphasen in Moabit

Die Anfrage behandelt Probleme mit Lichtsignalanlagen (Ampeln) in Berlin-Moabit: wiederholte Ausfälle, lange Wartezeiten für Fußgehende und die Priorisierung von Straßenbahn- und Busverkehr gegenüber dem Fußverkehr. Besonders im Fokus steht das Umfeld der Paulstraße, wo sich Schulen, Kitas und stark frequentierte Schulwege befinden. Der Fragesteller bezieht sich dabei auch auf eine frühere Anfrage (Drucksache 19/22475) zur selben Thematik.

Fußgängerinnen und Fußgänger, insbesondere Schulkinder und Kita-Kinder im Umfeld der Paulstraße, sowie Anwohnende in Moabit, die von Ampelausfällen und langen Wartezeiten betroffen sind.

Der Fragesteller fragt unter anderem: ob die Auswertung der Lichtsignalanlage Turmstraße/Bredowstraße abgeschlossen ist und mit welchem Ergebnis; welche Auswertungen für die Anlagen Stromstraße/Turmstraße und Stromstraße/Alt-Moabit vorliegen; wie die Priorisierung des Straßenbahnbetriebs mit § 55 Mobilitätsgesetz (besondere Berücksichtigung des Fußverkehrs) vereinbar ist; wie lang Grün- und Wartezeiten für Fußgehende an den Anlagen Alt-Moabit/Gotzkowskystraße und Alt-Moabit/Elberfelder Straße sind; wie häufig die Anlagen Paulstraße/Melanchthonstraße/Flemingstraße und Paulstraße/Lüneburger Straße 2023-2026 ausgefallen sind; wie Störungen im Umfeld von Schulen priorisiert werden; wer über zusätzliche Sicherungsmaßnahmen entscheidet; ob die Anlagen mit Störungsfernmeldesystemen ausgestattet sind; und ob es temporäre Eingriffe wegen Staatsbesuchen oder Sicherheitslagen gab.

Die Landesregierung antwortet: Die Auswertung der Anlage Turmstraße/Bredowstraße ist noch nicht abgeschlossen, auch an Stromstraße/Turmstraße und Stromstraße/Alt-Moabit bestehe noch nicht umgesetzter Anpassungsbedarf. Straßenbahnen beeinflussen die Ampelschaltung nur situativ, abhängig vom Zeitpunkt der Fußverkehrsanforderung. An der LSA Gotzkowskystraße/Alt-Moabit liegen Freigabezeiten von 6-20 Sekunden und Wartezeiten von 40-64 Sekunden vor; an der LSA Alt-Moabit/Elberfelder Straße Freigabezeiten von 19 Sekunden und Wartezeiten von 16-76 Sekunden. Verkehrstechnische Auswertungen dazu liegen laut Regierung nicht vor. Im Rahmen der Einführung von Tempo 30 auf Alt-Moabit soll die Koordinierung und Steuerung der Anlagen überarbeitet werden, eine Umsetzung stehe aber noch aus. Laut den beigefügten Tabellen gab es an der LSA Paulstraße/Flemingstraße-Melanchthonstraße 2023 zwei, 2024 drei, 2025 zwei und 2026 keine Störungen/Ausfälle; an der LSA Paulstraße/Lüneburger Straße 2023 zwei, 2024 zwei, 2025 neun und 2026 bereits elf Störungen/Ausfälle. Für Störungen gelten laut Regierung drei Prioritätsstufen: Stufe 1 (Beseitigung innerhalb 24 Stunden), Stufe 2 (Maßnahmen am nächsten Arbeitstag) und Stufe 3 (Maßnahmen innerhalb 3 Arbeitstagen); eine Anlage darf maximal 24 Stunden ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen außer Betrieb sein. Über zusätzliche Sicherungsmaßnahmen entscheiden die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie die Polizei Berlin jeweils in eigener Zuständigkeit. Die Anlagen Paulstraße/Flemingstraße und Paulstraße/Lüneburger Straße sind seit 2015 an ein Störmeldungs-Netzwerk angeschlossen. Zu temporären Eingriffen wegen Staatsbesuchen oder Sicherheitslagen liegt laut Regierung keine Datenlage vor.

Die Anfrage wurde von Jian Omar (Bündnis 90/Die Grünen) eingereicht; eine Antwort der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt liegt vor (Antwort vom 01.06.2026, in Vertretung durch Arne Herz). Die Anfrage bezieht sich ausdrücklich auf eine frühere Schriftliche Anfrage, Drucksache 19/22475. Die Regierung nennt konkrete Störungszahlen laut beigefügter Tabellen (u.a. LSA Paulstraße/Lüneburger Straße: 9 Störungen 2025, 11 Störungen im laufenden Jahr 2026 bis Stand der Antwort) sowie Fristen für die Störungsbeseitigung (24 Stunden bei Priorität 1, nächster Arbeitstag bei Priorität 2, 3 Arbeitstage bei Priorität 3) und eine maximale Ausfalldauer von 24 Stunden ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen. Zu Frage 4b und Frage 9 gibt die Regierung an, dass keine verkehrstechnischen Auswertungen bzw. keine Datenlage vorliegen.