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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Dokument 19/26072

10. Juni 2026Dokument 19/26072 · WP 19Berlin
Jian Omar
AmpelausfälleMoabitLichtsignalanlagenSicherheitVerkehr
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der wiederholten Ausfälle von Lichtsignalanlagen in Moabit thematisiert. Der Abgeordnete Jian Omar fragt nach den Ursachen und den Maßnahmen des Senats zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere im Umfeld von Schulen und Kitas.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner in Moabit, insbesondere Fußgänger, Schüler und Eltern von Kindern in Schulen und Kitas in der Umgebung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Auswertungen der Lichtsignalanlagen, den Anpassungen der Ampelschaltungen und den Reaktionszeiten bei Störungen gestellt. Zudem wird nach den Maßnahmen zur Priorisierung von Störungen in sicherheitskritischen Bereichen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Senats zeigen, dass die Auswertungen der Lichtsignalanlagen noch nicht abgeschlossen sind und Anpassungsbedarfe bestehen. Der Senat erklärt, dass die Priorisierung des Fußverkehrs in der Ampelschaltung nicht immer gewährleistet ist und dass es keine verkehrstechnischen Auswertungen zu den Wartezeiten an bestimmten Lichtsignalanlagen gibt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Verkehrssicherheit in Moabit auf und könnte politische Diskussionen über die Priorisierung des Fußverkehrs und die Notwendigkeit von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur anstoßen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26072, Wahlperiode 19, eingereicht 12. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.