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BerlinSchriftliche AnfrageAfD

📄 ‚Lost Place‘ oder Teil der Berliner Erinnerungslandschaft II: Wie geht es mit der Aufwertung der Gedenkstätte 17. Juni 1953 am Kleeblatt Zehlendorf voran?

7. Juni 2026Dokument 19/26079 · WP 19Berlin
Martin Trefzer
Gedenkstätte17. Juni 1953VolksaufstandDenkmalschutzErinnerungskultur
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage betrifft die Gedenkstätte 17. Juni 1953 an der Potsdamer Chaussee in Nikolassee (Bezirk Steglitz-Zehlendorf). Der Fragesteller möchte wissen, wie Pflege, Erhalt und eine mögliche Aufwertung des Areals vorangehen und welche Vorkehrungen für den 73. Jahrestag des Volksaufstands getroffen werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf (insbesondere der Fachbereich Grünflächen), die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Landesdenkmalamt, der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie die Vereinigung 17. Juni 1953 e.V.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller erkundigt sich nach: durchgeführten und geplanten Pflegemaßnahmen an der Gedenkstätte; Vorkehrungen und Veranstaltungen zum 73. Jahrestag des Volksaufstands; Inhalt und Teilnehmer der Gespräche zur Arealentwicklung seit der gemeinsamen Begehung im Juli 2025 sowie deren Federführung; Vorliegen eines Konzepts und Zeitplans zur Aufwertung samt Kostenverteilung; ob die Aufwertung bis zum 75. Jahrestag 2028 abgeschlossen sein soll; sowie Pläne des Senats zum 75. Jahrestag über die üblichen Gedenkveranstaltungen hinaus.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass der Bezirk Steglitz-Zehlendorf (Fachbereich Grünflächen) das Areal pflegt, u. a. durch Mähen, zweimal jährlichen Heckenschnitt und einen Pflegegang vor dem Gedenktag; die Pflegeintensität übersteige die gesetzlichen Mindestvorgaben für Straßenbegleitgrün. Jährlich am 17. Juni finde eine stille Kranzniederlegung des Bezirksamts statt; eigene Senatsveranstaltungen seien an diesem Ort nicht vorgesehen. Nach einer Ortsbegehung am 3. Juli 2025 habe am 10. Oktober 2025 ein Gespräch im Bezirksamt stattgefunden, an dem der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, der Bezirksstadtrat für Ordnung, Umwelt- und Naturschutz, Straßen und Grünflächen (federführend), eine Mitarbeiterin des Landesdenkmalamts und ein Mitarbeiter des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur teilgenommen hätten. Ein finales Konzept sowie ein Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan lägen noch nicht vor; Fragen zu Zugänglichkeit und möglicher Denkmalanerkennung seien noch in Abstimmung, konkrete Termine seien nicht bekannt. Zum 75. Jahrestag 2028 lägen noch keine konkreten Planungen vor; der Senat beabsichtige, ihn wie den 70. Jahrestag in Kooperation mit dem Abgeordnetenhaus zu würdigen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion (Abgeordneter Martin Trefzer) eingereicht und am 18.05.2026 im Abgeordnetenhaus eingegangen. Die Antwort des Senats datiert vom 29.05.2026 und wurde von Cerstin Richter-Kotowski (Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) unterzeichnet; bei der Beantwortung wurden Stellungnahmen des Bezirksamts Steglitz-Zehlendorf und des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur einbezogen. Verwiesen wird auf die Drucksache 19/1031 vom 15.06.2023, mit der das Abgeordnetenhaus den 75. Jahrestag des Volksaufstands 2028 einmalig zum gesetzlichen Feiertag in Berlin erklärt hat.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26079, Wahlperiode 19, eingereicht 13. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.