📄 Dokument 19/26086

Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller befasst sich mit der Gigabitförderung in Berlin und den sogenannten Grauen Flecken, also Gebieten mit unzureichendem Internetzugang. Der Senat wird um Auskunft über den Stand der Gigabit-Versorgung und die Identifizierung dieser Gebiete gebeten.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Berlin, insbesondere in den als Graue Flecken identifizierten Gebieten, sowie die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.

Es werden Fragen zur vollständigen Gigabit-Versorgung, zu Zwischenzielen, identifizierten Grauen Flecken, den Fördergebieten, den Rollen der Bezirke, den verfügbaren Fördermitteln und den Unterschieden zwischen verschiedenen Förderprogrammen gestellt.

Der Senat plant eine flächendeckende Glasfaserversorgung bis 2030, mit Zwischenzielen bis 2028. Rund 16.000 Adressen wurden als förderfähig identifiziert. Die finale Antragstellung für die Förderung ist noch in Bearbeitung. Aktuell sind keine weiteren Fördermittelanträge in Vorbereitung.

Die Gigabitförderung ist ein zentrales Thema für die digitale Infrastruktur Berlins. Die Antworten des Senats zeigen, dass es Fortschritte gibt, jedoch auch Unsicherheiten hinsichtlich der Fördermittel und der konkreten Umsetzung bestehen. Dies könnte Auswirkungen auf die digitale Teilhabe der Bürger in den betroffenen Gebieten haben.