📄 Dokument 19/26088
📋 Worum geht es?
Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen zur Feststellung eines Grades der Behinderung beim Lageso seit 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Antragsbearbeitung, einschließlich der Anzahl der Anträge und der Bearbeitungszeiten, thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die einen Antrag auf Feststellung oder Neufeststellung eines Grades der Behinderung beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) stellen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der eingereichten Anträge, den festgestellten Graden der Behinderung, den Bearbeitungszeiten und den Widersprüchen gegen Bescheide aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Senats geben detaillierte Statistiken zu Anträgen, Bearbeitungszeiten und Widersprüchen. Beispielsweise wurden im Jahr 2022 über 30.000 Anträge auf Erstfeststellung gestellt, und die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Erstfeststellungen betrug 143 Tage.
⚡ Einordnung
Der Senat bewertet die Bearbeitungszeiten als verbesserungswürdig und sieht die Ursachen in der Einholung externer Gutachten. Maßnahmen zur Verkürzung der Bearbeitungszeiten wurden ergriffen, darunter die Einführung digitaler Antragsverfahren und die Erhöhung der Anzahl der Gutachter.