📄 Dokument 19/26115
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der verhinderten Baumfällungen im Ilse-Kiez in Berlin behandelt. Die Abgeordnete Lilia Usik fragt nach der Bewertung, den Konsequenzen und dem Ausblick auf die Situation im Februar 2026.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner des Ilse-Kiez, die Bürgerinitiative 'Rettet den Ilse-Kiez', sowie die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH und das Bezirksamt Lichtenberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Koordination zwischen den Naturschutzbehörden, zur Aktualität des Artenschutzfachbeitrags und zu den umgesetzten CEF-Maßnahmen gestellt. Zudem wird nach der Einbeziehung der Bürgerinitiative in die Planungen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Senats und der HOWOGE umfassen Informationen über geplante Bauvorhaben, Zuständigkeiten der Naturschutzbehörden, umgesetzte Artenschutzmaßnahmen und den Dialog mit der Bürgerinitiative. Es wird festgestellt, dass keine erneute Ausnahmegenehmigung geplant ist und dass die HOWOGE die Bürgerinitiative aktiv in die Planungen einbezieht.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten zeigen die Spannungen zwischen Bauvorhaben und Naturschutz im Ilse-Kiez. Die Bürgerinitiative hat Einfluss auf die Planungen, was auf ein gewisses Maß an Bürgerbeteiligung hinweist. Die politischen Akteure sind in einem Dialogprozess, der jedoch auch Herausforderungen birgt.