📄 Dokument 19/26122
📋 Worum geht es?
Die Schriftliche Anfrage von Katina Schubert behandelt die Auswirkungen des Vorschlagsbuchs der Bundesregierung auf soziale Leistungen, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, Care Leaver, unbegleitete minderjährige Geflüchtete sowie Familien in belasteten Lebenslagen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Bedeutung des Vorschlagsbuchs, zur Beteiligung des Senats an dessen Erstellung, zu finanziellen Auswirkungen und zu den erwarteten sozialen Folgewirkungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Senats stellt fest, dass keine offizielle Verlautbarung zu dem Vorschlagsbuch bekannt ist und der Senat nicht an dessen Erstellung beteiligt war. Eine spezifische Bewertung der Vorschläge ist derzeit nicht angezeigt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort des Senats verdeutlichen die Unsicherheiten und Bedenken bezüglich der geplanten Leistungskürzungen und deren potenziellen Auswirkungen auf vulnerable Gruppen in der Gesellschaft.