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BerlinSchriftliche Anfrage

📄 Stromausfall in Berlins Südwesten - Die Erklärungsnöte gehen weiter und die Ungereimtheiten nehmen zu!

28. Juni 2026Dokument 19/26214 · WP 19Berlin
Dr. Alexander King
StromausfallKrisenmanagementBundeswehrKommunikationErreichbarkeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit dem Verhalten und der Erreichbarkeit des Regierenden Bürgermeisters von Berlin während eines Stromausfalls im Berliner Südwesten am 3. Januar 2026. Der Fragesteller knüpft an frühere Anfragen (u.a. Nr. 19/25907) an und verlangt präzisere Angaben zu Kontakten, Telefonaten und zum Aufenthaltsort des Regierenden Bürgermeisters an diesem Tag.

👥 Wer ist betroffen?

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, die Präsidentin des Abgeordnetenhauses (Cornelia Seibeld), die Innensenatorin sowie die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller möchte wissen: Was ist unter der 'informellen Bitte' an die Parlamentspräsidentin zur Kontaktaufnahme mit der Bundeswehr zu verstehen und wie erfolgte sie? Wie und mit welchem Inhalt fand der Austausch mit der Innensenatorin per SMS/Messenger statt, und wann wurden die SMS verschickt? Wann und wie lange telefonierte die Wirtschaftssenatorin mit dem Regierenden Bürgermeister? Hat sich der Regierende Bürgermeister am 3. Januar 2026 von 8:00 bis 12:30 Uhr und von 14:30 bis 24:00 Uhr durchgehend in seinem Haus in Berlin aufgehalten?

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat antwortet: Der Regierende Bürgermeister stand am 3. Januar 2026 mit dem Bundeskanzleramt und mit Cornelia Seibeld zur möglichen Einbeziehung der Bundeswehr im Austausch; er telefonierte am Samstagabend mit Seibeld. Mit der Innensenatorin tauschte er sich per Messenger-Dienst aus. Mit der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe telefonierte er gegen 12.45 Uhr, das Gespräch dauerte 'einige Minuten'. Zu seinem Aufenthalt bestätigt der Senat lediglich erneut, er sei an diesem Tag in seinem Haus in Berlin gewesen und habe von 13 bis 14 Uhr Tennis gespielt, ohne auf die präzisere Nachfrage zu den übrigen Zeiträumen (8:00–12:30 Uhr und 14:30–24:00 Uhr) einzugehen.

⚡ Einordnung

Die Antwort stammt vom Regierenden Bürgermeister von Berlin (Senatskanzlei), unterzeichnet in Vertretung von Florian Graf, Chef der Senatskanzlei, datiert auf den 19. Juni 2026. Die Anfrage bezieht sich ausdrücklich auf die vorangegangene Schriftliche Anfrage Nr. 19/25907. Der Fragesteller bewertet die früheren Antworten des Senats selbst als 'teils kryptisch, teils semantisch spitzfindig' und wirft dem Senat vor, zur Aufklärung nur 'scheibchenweise' beizutragen; dies ist seine eigene Einschätzung. Auf die präzisierte Frage nach dem Aufenthaltsort zu den genannten Uhrzeiten (8:00–12:30 Uhr, 14:30–24:00 Uhr) gibt der Senat keine explizite Bestätigung, sondern wiederholt wortgleich die vorherige Antwort zum Zeitraum 13 bis 14 Uhr.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26214, Wahlperiode 19, eingereicht 29. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.