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BerlinSchriftliche AnfrageCDU

📄 Wann wird der Schulhof der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule endlich saniert – Teil II?

2. Juli 2026Dokument 19/26268 · WP 19Berlin
Christian Zander
SchulhofsanierungSchulsportanlageInvestitionsmittelProjektleitungVerkehrssicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage behandelt den Stand der geplanten Sanierung bzw. des Neubaus von Schulhof und Schulsportanlage der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Es handelt sich um eine Folgeanfrage, nachdem eine frühere Anfrage im September 2025 ergeben hatte, dass die Maßnahme für 2026 vorgesehen sei.

👥 Wer ist betroffen?

Die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule (Schulnummer 07G32), ihre Schülerinnen und Schüler sowie der Bezirk Tempelhof-Schöneberg als zuständiger Schulträger.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller möchte wissen: ob die Maßnahme 2026 tatsächlich ausgeführt wird und für welchen Zeitraum bzw. aus welchen Gründen nicht; ob die vakante Projektleitungsstelle besetzt wurde und welche personellen Maßnahmen sonst ergriffen werden; ob die erforderlichen Investitionsmittel gesichert sind oder zu verfallen drohen; und ob die Verkehrssicherheit auf dem Schulhof trotz ausstehender Sanierung gewährleistet ist.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie antwortet anhand von Angaben des Bezirks Tempelhof-Schöneberg: Die Maßnahme konnte nicht in die Arbeitsplanung 2026 aufgenommen werden; die Wiederaufnahme der Planung wird derzeit zwischen Facility Management, Schul- und Sportamt sowie dem Fachbereich Grünflächen abgestimmt. Die zuvor vakante Projektleitungsstelle ist inzwischen besetzt, laufende Projekte ohne Projektleitung hatten jedoch zunächst Vorrang bei der Vergabe; zusätzlich sollen weitere Personalaufstockungen im Fachbereich Grünflächen die Umsetzung dringender Maßnahmen ermöglichen. Die erforderlichen Investitionsmittel sind laut Bezirk über das Investitionsprogramm des Landes Berlin für 2025 bis 2029 gesichert; nicht verausgabte Mittel aus 2026 verbleiben in der Rücklage und stehen in Folgejahren weiter zur Verfügung. Die Verkehrssicherheit ist laut Bezirksamt durch Kleinstreparaturen und Instandhaltung der Spielgeräte gewährleistet; bei Starkregen müssen Teilflächen wegen Pfützenbildung abgesperrt werden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von einem Abgeordneten der CDU eingereicht und bezieht sich auf die vorherige Schriftliche Anfrage Nr. 19/23960 aus September 2025. Die Antwort der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie liegt vor und stützt sich auf Angaben des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg, da die Zuständigkeit für Schulbau und -unterhaltung gemäß § 109 Schulgesetz Berlin bei den bezirklichen Schulträgern liegt. Die Investitionsmittel sind laut Bezirk über das Landesinvestitionsprogramm 2025–2029 gesichert; eine konkrete Zeitangabe für die Wiederaufnahme der Sanierungsplanung nennt die Antwort nicht.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26268, Wahlperiode 19, eingereicht 4. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.