📄 Dokument 19/26272
📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt die Schutzmaßnahmen für das schwule Anti-Gewalt-Projekt MANEO in Berlin, das in der Vergangenheit Ziel von Angriffen war. Die Abgeordnete Katharina Senge fragt nach den Erkenntnissen des Senats zu diesen Vorfällen und den ergriffenen Maßnahmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter und Besucher des Anti-Gewalt-Projekts MANEO sowie die Anwohner und Besucher des Nollendorfplatzes in Berlin.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Angriffen auf MANEO, den Unterstützungsmaßnahmen des Senats, den Kosten für Sicherheitsleistungen und Reparaturen sowie zum Stand der Installation einer Notrufsäule gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Der Senat berichtet von zehn erfassten Sachbeschädigungen mit queerfeindlichem Tatmotiv seit 2025. Sicherheitsberatungen wurden durchgeführt, und es gibt laufende Abstimmungen zur Finanzierung von Reparaturkosten. Die Notrufsäule befindet sich in der finalen Phase der Installation.
⚡ Einordnung
Die Anfrage verdeutlicht die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen für vulnerable Gruppen und die Verantwortung des Senats, diese zu gewährleisten. Die Diskussion um Sicherheit und Prävention in Berlin wird durch solche Anfragen weiter angestoßen.