📄 Wie weiter im Brüsseler Kiez?

Die Anfrage betrifft den Kiezblock rund um die Brüsseler Straße in Berlin-Mitte. Dort war nach dem Einbau von Modalfiltern angekündigt worden zu prüfen, ob in der Lütticher Straße und der Genter Straße Einbahnstraßenregelungen notwendig sind, um die Verkehrsbelastung zu reduzieren.

Anwohnerinnen und Anwohner des Brüsseler Kiezes in Berlin-Mitte, insbesondere der Lütticher Straße, Genter Straße, Amrumer Straße, Seestraße und Brüsseler Straße; das Bezirksamt Mitte von Berlin.

Der Fragesteller möchte wissen, ob die angekündigte Prüfung von Einbahnstraßen in der Lütticher Straße und Genter Straße bereits durchgeführt wurde bzw. bis wann sie abgeschlossen sein wird, warum gegebenenfalls auf Einbahnstraßen verzichtet werden soll, wie das Ergebnis der Prüfdokumentation lautet und wann die Einbahnstraßen eingerichtet werden sollen.

Laut Antwort des Bezirksamts Mitte von Berlin wurde die Prüfung für die Lütticher Straße bereits durchgeführt: Aufgrund von Rückmeldungen aus der Bevölkerung über Ausweichverkehr von der Amrumer Straße über die Lütticher Straße ist dort eine Einbahnstraße in Nord-Süd-Richtung zwischen Seestraße und Brüsseler Straße vorgesehen; sie befindet sich im Anordnungsprozess und soll im Jahr 2027 eingerichtet werden. In der Genter Straße ist keine Einbahnstraße vorgesehen, da die Knotenpunkte dort bereits verkehrsberuhigend verengt wurden und keine Beobachtungen oder eine hohe Anzahl an Meldungen über Abkürzungsverkehre vorliegen.

Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Taylan Kurt (Bündnis 90/Die Grünen) eingereicht. Eine Antwort des Senats liegt vor; sie beruht auf einer Stellungnahme des Bezirksamts Mitte von Berlin, da der Senat die Sachverhalte nicht aus eigener Zuständigkeit beantworten konnte. Konkret genannt wird die geplante Einbahnstraße in der Lütticher Straße (Nord-Süd-Richtung zwischen Seestraße und Brüsseler Straße), die sich im Anordnungsprozess befindet und 2027 eingerichtet werden soll, sowie der Verzicht auf eine Einbahnstraße in der Genter Straße mit Begründung durch bereits erfolgte Verengungen der Knotenpunkte.