📄 Dokument 19/26297

Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer befasst sich mit den finanziellen Mitteln für Leuchtturmprojekte im Bereich der queeren Community in Berlin. Es wird insbesondere nach den vorgesehenen Mitteln im Haushaltsplan 2026/2027 gefragt.

Betroffen sind die queere Community in Berlin sowie die zuständigen Senatsverwaltungen, insbesondere die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung.

Es wird konkret nach den finanziellen Mitteln für verschiedene Leuchtturmprojekte gefragt, darunter der Runder Tisch zum Schutz vor queerfeindlicher Hasskriminalität, der Magnus Hirschfeld Tag und die Förderung von LSBTIQ+ Projekten.

Die Antwort des Senats listet die verfügbaren Mittel für die einzelnen Projekte auf und gibt an, dass einige Projekte bereits abgeschlossen sind oder keine Mittel mehr benötigen. Beispielsweise wurden für den Magnus Hirschfeld Tag 92.427,30 Euro bereitgestellt, während für andere Projekte keine Mittel vorgesehen sind.

Die Anfrage und die Antwort des Senats zeigen die Bemühungen um die Unterstützung der queeren Community in Berlin. Die Ergebnisse der Anfrage könnten sowohl positive Rückmeldungen als auch Kritik hervorrufen, insbesondere hinsichtlich der Mittelvergabe und der Umsetzung der Projekte.