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BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 Dokument 19/26306

2. Juli 2026Dokument 19/26306 · WP 19Berlin
Alexander Freier-Winterwerb
SchulplatzversorgungTreptow-KöpenickSchulpflichtBildungSenat
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die schriftliche Anfrage thematisiert die Situation von Schülerinnen und Schülern in Treptow-Köpenick, die beim Übergang in die 7. Klasse keinen Schulplatz erhalten haben. Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragt nach den Gründen für die unzureichende Schulplatzversorgung und die Verantwortung des Senats.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler in Treptow-Köpenick, deren Eltern sowie die zuständigen Schulträger und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der unversorgten Schülerinnen und Schüler, zur Informationspolitik gegenüber den Eltern und zur gesamtstädtischen Steuerung der Schulplatzvergabe gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Senatsverwaltung zeigen, dass weder der Senat noch der Bezirk genaue Zahlen zu unversorgten Schülerinnen und Schülern vorliegen. Es wird jedoch betont, dass alle betroffenen Schüler fristgerecht einen Bescheid über einen Schulplatz erhalten haben.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten verdeutlichen die Herausforderungen bei der Schulplatzversorgung in Berlin, insbesondere in Treptow-Köpenick. Es gibt Bedenken hinsichtlich der rechtzeitigen Bereitstellung von Schulplätzen und der Verantwortung des Senats, was zu politischen Diskussionen über die Bildungspolitik führen könnte.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26306, Wahlperiode 19, eingereicht 4. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.