📄 Turnus und nächste Termine der Straßeneingruppierungskommission

Die Anfrage betrifft die sogenannte Straßeneingruppierungskommission (StEK), die laut Landesregierung mit der im Titel genannten 'Straßenreinigungskommission' gemeint ist. Es geht um den zeitlichen Ablauf ihrer Ortsbesichtigungen.

Betroffen sind die Verwaltung (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) sowie die für die Straßeneingruppierung zuständige Kommission.

Die Fragestellerin fragt, in welchem Turnus die Kommission tagt und wann die nächste Sitzung stattfindet.

Die Landesregierung antwortet, dass es sich nicht um die Straßenreinigungskommission, sondern um die Straßeneingruppierungskommission (StEK) handele. Die Ortsbesichtigungen finden laut Antwort in der Regel zweimal monatlich statt, bei Bedarf auch häufiger; die Terminierung erfolge flexibel ohne festes Intervall. Sitzungen im eigentlichen Sinne gebe es nicht, da es sich um Vor-Ort-Termine handele; die nächsten Termine im Sommer 2026 stünden noch nicht fest.

Die Anfrage wurde von der CDU-Abgeordneten Katharina Senge eingereicht. Eine Antwort der Landesregierung liegt vor (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, unterzeichnet in Vertretung von Andreas Kraus). Die Landesregierung weist darauf hin, dass der in der Anfrage verwendete Begriff 'Straßenreinigungskommission' nicht korrekt sei und stattdessen von der Straßeneingruppierungskommission (StEK) ausgegangen werde.