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BerlinSchriftliche AnfrageCDU

📄 Dokument 19/26314

5. Juli 2026Dokument 19/26314 · WP 19Berlin
Dr. Martin Sattelkau
EheschließungenStandesamtPlanungssicherheitTreptow-KöpenickBürgeranliegen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Planungssicherheit für Eheschließungen im Standesamt Treptow-Köpenick. Es wird kritisiert, dass die Bearbeitung von Anträgen oft erst sechs Wochen vor dem Trautermin erfolgt, was zu Unsicherheiten für die Paare führt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Paare, die in Treptow-Köpenick heiraten möchten, sowie das Standesamt Treptow-Köpenick und die zuständigen Behörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bearbeitungspraxis von Eheschließungsanträgen gestellt, insbesondere zur zeitlichen Zielvorgabe und zur Transparenz der Rückmeldungen an die Antragsteller.

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat erklärt, dass Anträge in der Regel zeitnah bearbeitet werden, jedoch in Ausnahmefällen bis zu sechs Wochen vor dem Trautermin. Es gibt keine festen Fristen für die Prüfung vollständig eingereichter Unterlagen, und es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität in Aussicht gestellt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Unzufriedenheit von Bürgern mit den langen Bearbeitungszeiten im Standesamt. Der Senat plant, die Bearbeitungsprozesse zu optimieren, um den Bedürfnissen der Paare besser gerecht zu werden.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26314, Wahlperiode 19, eingereicht 8. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.