📄 Dokument 19/26319
📋 Worum geht es?
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Marc Vallendar befasst sich mit der Gesundheitsversorgung von Gefangenen in Berliner Justizvollzugsanstalten, insbesondere mit der Kostenentwicklung der medizinischen Versorgung über die letzten fünf Jahre.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Gefangene in den Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin sowie die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Entwicklung der Gesundheitssituation, den jährlichen Ausgaben für medizinische Versorgung und den Kostenbeteiligungen der Gefangenen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Senatsverwaltung zeigen, dass die Gesundheitssituation nicht regelmäßig erfasst wird und die Ausgaben für medizinische Leistungen in den letzten Jahren gestiegen sind. Zudem wird die Kostenbeteiligung der Gefangenen an zahnprothetischen Leistungen erläutert.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft wichtige Fragen zur medizinischen Versorgung im Strafvollzug auf, die sowohl für die Gefangenen als auch für die öffentliche Gesundheit von Bedeutung sind. Die Diskussion über die Kosten und die Qualität der Gesundheitsversorgung im Strafvollzug könnte politische Kontroversen hervorrufen.