📄 Städtepartnerschaften zwischen Berlin und Warschau sowie anderen polnischen Städten

Die Anfrage betrifft die seit 1991 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Warschau sowie die Partnerschaften acht Berliner Bezirke mit zehn polnischen Städten. Im Fokus stehen die Bedeutung dieser Partnerschaften für die deutsch-polnischen Beziehungen, die Einbindung der Bezirke in landesseitige Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2026 sowie der Besuch des Regierenden Bürgermeisters in Warschau im April 2026.

Betroffen sind das Land Berlin, acht Berliner Bezirke mit Partnerschaften zu zehn polnischen Städten, mehrere Senatsverwaltungen (u.a. für Inneres und Sport, Mobilität, Wirtschaft, Bildung, Stadtentwicklung) sowie die Stadt Warschau und deren Bezirke.

Die Fragestellerinnen fragen: 1) Welche Bedeutung misst der Senat der Städtepartnerschaft Berlin-Warschau und den Bezirkspartnerschaften bei? 2) Wie wurden die beiden Berliner Bezirke mit Warschauer Bezirkspartnerschaften in die Aktivitäten zum 35-jährigen Jubiläum Berlin-Warschau einbezogen? 3) Wie wurden diese Bezirke und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in den Warschau-Besuch des Regierenden Bürgermeisters am 8./9. April 2026 einbezogen? 4) Bei welchen Delegationsbesuchen aus Warschau in den letzten zwei Jahren wurde das Wandbild zum Warschauer Aufstand in Adlershof besucht? 5) Welche Auffassung vertritt der Senat zur Wertigkeit landes- und bezirksseitiger Städtepartnerschaften?

Der Senat antwortet: Die Partnerschaft mit Warschau (seit 1991) gilt als eine der wichtigsten internationalen Partnerschaften Berlins und umfasst Politik, Verwaltung, Bildung, Wirtschaft, Innovation, Mobilität, Klimaschutz, Kultur und Zivilgesellschaft; mehrere Senatsverwaltungen pflegen eigene Kooperationen. Die Bezirksreferenten werden regelmäßig zu deutsch-polnischen Netzwerktreffen eingeladen; im März 2026 fand die Wirtschaftskonferenz „Berlin–Warsaw: Strengthening the European Innovation Corridor“ statt, an der die Bezirke Treptow-Köpenick und Lichtenberg beteiligt waren. Beim Warschau-Besuch des Regierenden Bürgermeisters am 8./9. April 2026 (Schwerpunkte Wirtschaft, Sicherheit, Verteidigung, urbane Resilienz) nahmen aus Berlin nur drei Wirtschaftsvertreter zusätzlich zur politischen Delegation teil. In den letzten zwei Jahren fand laut Senat kein offizieller Delegationsbesuch aus Polen statt; 2024 wurde eine deutsch-polnische Jugendbegegnung kofinanziert, bei der das Wandbild zum Warschauer Aufstand entstand. Der Senat misst landes- und bezirksseitigen Städtepartnerschaften gleichermaßen hohe Bedeutung bei.

Die Anfrage wurde von den Grünen-Abgeordneten Jian Omar und Catrin Wahlen eingereicht (12. Juni 2026, Eingang 15. Juni 2026). Die Antwort des Senats liegt vor, datiert auf den 30. Juni 2026 (Eingang 3. Juli 2026), unterzeichnet von Florian Hauer, Bevollmächtigter des Landes Berlin beim Bund. Der Senat nennt konkret: Partnerschaft Berlin-Warschau seit 1991; acht Berliner Bezirke mit Partnerschaften zu zehn polnischen Städten; Wirtschaftskonferenz im März 2026 mit Beteiligung der Bezirke Treptow-Köpenick und Lichtenberg; Warschau-Besuch des Regierenden Bürgermeisters am 8./9. April 2026 mit drei zusätzlichen Wirtschaftsvertretern; kein offizieller Delegationsbesuch aus Polen in den letzten zwei Jahren; Kofinanzierung einer deutsch-polnischen Jugendbegegnung 2024 durch die Senatskanzlei.