📄 Schädlingsbefall und hygienische Zustände in den ehemaligen Räumlichkeiten des Drugstore sowie am Potse-Standort Zollgarage

Die Anfrage befasst sich mit möglichem Schädlingsbefall und hygienischen Zuständen in den ehemaligen Räumlichkeiten des Drugstore sowie in den von der Potse genutzten Räumlichkeiten der Zollgarage.

Betroffen sind die ehemaligen Nutzer der Räumlichkeiten des Drugstore sowie die Potse, die die Räumlichkeiten der Zollgarage nutzt, außerdem der Bezirk Tempelhof-Schöneberg.

Die Fragesteller fragen, ob Erkenntnisse über Schädlingsbefall in beiden Objekten vorliegen, um welche Schädlingsarten es sich handelte, in welchem Zeitraum und Umfang der Befall auftrat, wie oft und mit welchen Kosten Schädlingsbekämpfung durchgeführt wurde, ob behördliche Auflagen, Nutzungseinschränkungen oder Gesundheitswarnungen ausgesprochen wurden, ob bei Rückgabe Schäden festgestellt wurden und welche Kosten für deren Beseitigung entstanden, ob Gutachten, Protokolle oder Rechnungen vorliegen und ob der Senat Einsicht in diese Unterlagen ermöglicht.

Der Senat antwortet, dass er die Sachverhalte nicht aus eigener Zuständigkeit beantworten kann und den Bezirk Tempelhof-Schöneberg um Zuarbeit zu den Fragen 1 bis 16 gebeten hat. Laut Antwort liegen dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg hierzu keine Informationen vor.

Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht (Abgeordneter Frank Luhmann). Eine Antwort der Landesregierung liegt vor; sie wurde in Vertretung von Ellen Haußdörfer (Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege) unterzeichnet. Die Fragen 1 bis 16 wurden gemeinsam beantwortet mit dem Hinweis, dass dem zuständigen Bezirk Tempelhof-Schöneberg keine Informationen vorliegen.