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BerlinSchriftliche AnfrageCDU

📄 Dokument 19/26385

7. Juli 2026Dokument 19/26385 · WP 19Berlin
Prof. Dr. Martin Pätzold
VerkehrssicherheitFerdinand-Schultze-StraßeHohenschönhausenBVV-BeschlussSchulkinder
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit an der Ferdinand-Schultze-Straße in Hohenschönhausen thematisiert. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach dem aktuellen Stand der Umsetzung eines BVV-Beschlusses zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und den geplanten Maßnahmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner der Ferdinand-Schultze-Straße, insbesondere Schulkinder, die diesen Schulweg nutzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Umsetzung des BVV-Beschlusses DS/1726/IX gestellt, insbesondere zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und dem Zeitplan für die Realisierung einer sicheren Querungsmöglichkeit für Schulkinder.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Senatsverwaltung zeigen, dass die Umsetzung des BVV-Beschlusses noch nicht begonnen hat, da der entsprechende Vorschlag zum Zeitpunkt der Aufstellung des Arbeitsprogramms für 2026 nicht vorlag. Ein genauer Zeitplan kann derzeit nicht benannt werden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Notwendigkeit, die Verkehrssicherheit für Schulkinder zu verbessern. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Verzögerungen bei der Umsetzung der geforderten Maßnahmen, was auf eine mögliche Gefährdung der Kinder hinweist.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26385, Wahlperiode 19, eingereicht 16. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.