📄 Kosten für das Land Berlin für die Migrationsarbeit von 2015 bis 2025

Die Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) befasst sich mit den Kosten, die dem Land Berlin und den Bezirken zwischen 2015 und 2025 für verschiedene Bereiche der Migrations- und Integrationsarbeit entstanden sind. Erfragt werden Einzelposten wie BAMF-Integrationskurse, Integrationsfonds, Integrationslotsen, Sprachförderung und weitere Programme, jeweils unter Berücksichtigung von Vollfinanzierungen und Zuschüssen des Landes oder der Bezirke.

Betroffen sind das Land Berlin, die Berliner Bezirke, die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie Einrichtungen wie Volkshochschulen, die Integrationskurse und Sprachförderangebote durchführen.

Der Fragesteller möchte wissen, welche Kosten das Land Berlin und die Bezirke von 2015 bis 2025 für folgende Bereiche hatten: 1. BAMF-Integrationskurse, 2. Integrationsfonds/bezirkliche Nachbarschaftsprogramme, 3. Integrationslotsen, 4. Partizipations- und Integrationsprogramm, 5. Sprachförderung Land Berlin, 6. Aktionsplan Roma, 7. Migrationsrechts- und Flüchtlingsberatung, 8. Migrationssozialdienste, 9. Integrationscafés/Begegnungscafés/lokale Einzelprojekte.

Der Senat antwortet mit Jahresbeträgen für 2015 bis 2025 zu allen neun abgefragten Bereichen. Die Kosten für BAMF-Integrationskurse stiegen von 14.788.938 € (2015) auf 35.003.620 € (2025). Der Integrationsfonds/bezirkliche Nachbarschaftsprogramme lag 2015 bei 0 € und 2025 bei 11.000.000 €. Integrationslotsen kosteten 2015 2.054.736 € und 2025 8.788.882 €. Das Partizipations- und Integrationsprogramm stieg von 1.447.183 € (2015) auf 4.041.986 € (2025). Die Sprachförderung Land Berlin stieg von 5.583.505 € (2015) auf 10.721.458 € (2025). Der Aktionsplan Roma lag 2015 bei 2.231.960 € und 2025 bei 1.280.520 €. Migrationsrechts- und Flüchtlingsberatung begann 2015 bei 0 € und lag 2025 bei 1.150.088 €. Migrationssozialdienste stiegen von 654.674 € (2015) auf 1.539.782 € (2025). Integrationscafés/Begegnungscafés/lokale Einzelprojekte lagen 2015 bei 0 € und 2025 bei 110.220 €. Der Senat weist darauf hin, dass es sich bei den BAMF-Integrationskursen um sog. erweiterte Teilkosten aus den Produktvergleichsberichten der Kosten-Leistungs-Rechnung handelt, denen eine teilnehmerbezogene Kostenerstattung durch das BAMF gegenübersteht.

Eingereicht wurde die Anfrage von der AfD-Fraktion (Gunnar Lindemann); eine Antwort des Senats liegt vor, erstellt durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, unterzeichnet in Vertretung von Max Landero. Als Quellen werden SenBJF und SenASGIVA genannt. Der Senat weist ausdrücklich darauf hin, dass die Bezirke zur Beantwortung um Stellungnahme gebeten wurden, da der Senat manche Sachverhalte nicht aus eigener Zuständigkeit beantworten kann.