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BerlinSchriftliche AnfrageDie Linke

📄 Dokument 19/26412

8. Juli 2026Dokument 19/26412 · WP 19Berlin
Hendrikje Klein
SozialämterEntlastungMaßnahmenplanungZielvereinbarungPersonalausstattung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage von Hendrikje Klein (Die Linke) befasst sich mit der Entlastung der Sozialämter in Berlin und den geplanten Maßnahmen zur Optimierung der Personalausstattung. Es wird nach dem aktuellen Stand der Zielvereinbarung zur Transferkostensteuerung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Sozialämter in Berlin sowie die dort beschäftigten Mitarbeiter und die Leistungsberechtigten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Zielvereinbarung zur Optimierung der Personalausstattung, den zentralen Punkten der Vereinbarung und der Umsetzung von Maßnahmen zur Entlastung der Sozialämter gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Senats beschreibt, dass alle Bezirke die Zielvereinbarung unterzeichnet haben und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Personalausstattung und der Arbeitsbedingungen in den Sozialämtern geplant sind. Die Ermittlung von Zielaktenraten zur bedarfsgerechten Personalausstattung wird erwähnt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antwort des Senats sind politisch relevant, da sie die Herausforderungen und Maßnahmen zur Entlastung der überlasteten Sozialämter in Berlin thematisieren. Es gibt eine breite Unterstützung für die Zielvereinbarung, jedoch auch Bedenken hinsichtlich der finanziellen und strukturellen Umsetzung.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26412, Wahlperiode 19, eingereicht 16. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.