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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Dokument 19/26414

7. Juli 2026Dokument 19/26414 · WP 19Berlin
Benedikt Lux
SauberkeitOrdnungBefragungSenatBerlin
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Stand der Veröffentlichung der Ergebnisse einer Befragung zur Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum in Berlin gefragt. Der Abgeordnete Benedikt Lux möchte wissen, warum die Ergebnisse noch nicht veröffentlicht wurden und wann die Öffentlichkeit damit rechnen kann.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Berlins, die an der Befragung teilgenommen haben, sowie die Senatsverwaltung und die Ordnungsämter, die die Ergebnisse zur Verbesserung der Sauberkeit nutzen möchten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Verzögerung der Veröffentlichung der Umfrageergebnisse gestellt, insbesondere warum diese noch nicht vorliegen und wann sie veröffentlicht werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Ergebnisse der Befragung zur Sauberkeit und Ordnung wurden am 30. Juni 2026 veröffentlicht. Die Durchführung der Befragung fand von Juni bis August 2025 statt, und es nahmen 31.000 Personen teil. Die Verzögerung der Veröffentlichung wurde durch verschiedene Faktoren, einschließlich eines Wechsels im Staatssekretariat, verursacht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Wichtigkeit der Sauberkeit im öffentlichen Raum und die Verantwortung des Senats, die Ergebnisse zeitnah zu kommunizieren. Es gibt ein öffentliches Interesse an den Befragungsergebnissen, da diese zur Entwicklung zukünftiger Maßnahmen zur Sauberkeit in Berlin beitragen sollen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26414, Wahlperiode 19, eingereicht 18. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.