📄 Dokument 19/26447
📋 Worum geht es?
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die erwerbstätigen Bürgergeldempfänger in Berlin, insbesondere deren Anzahl und die Entwicklung der Aufstockung von 2020 bis 2025.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind erwerbstätige Bürgergeldempfänger in Berlin sowie die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der erwerbstätigen Bürgergeldempfänger, deren Entwicklung und den damit verbundenen Kosten sowie zur Branchenkonzentration der Aufstocker gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Senats zeigen, dass der Anteil der erwerbstätigen Bürgergeldempfänger in Berlin im Jahresdurchschnitt 2025 bei 21,0 % lag. Die Anzahl der Aufstocker hat sich von 2020 bis 2025 verringert. Der Senat sieht keine strukturellen Probleme im Berliner Arbeitsmarkt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Wirksamkeit der Bürgergeldreform auf und beleuchtet die Herausforderungen für erwerbstätige Bürgergeldempfänger in Berlin. Politische Diskussionen über die Angemessenheit der Sozialleistungen und die Integration in den Arbeitsmarkt sind zu erwarten.