📄 Dokument 19/26466
📋 Worum geht es?
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) beschäftigt sich mit der Anzahl der Polizeieinsätze und Straftaten an Berliner Schulen im Jahr 2025. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über Vorfälle an Schulen zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Schulpersonal sowie die Schulen selbst in Berlin.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Polizeieinsätzen und registrierten Straftaten an Schulen gestellt, insbesondere zu den Arten der Straftaten und deren Zusammenhang mit Gewalt gegen Schulangehörige.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Senatsverwaltung für Inneres und Sport beinhalten, dass eine valide Aussage über die Gesamtzahl der Einsätze nicht möglich ist. Die Daten zu Straftaten können nicht veröffentlicht werden, da sie einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung darstellen. Die Erfassung von Daten zu Gewalt gegen Schulangehörige ist unzureichend.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Sicherheit an Schulen auf und zeigt die Schwierigkeiten bei der Erhebung und Veröffentlichung von sicherheitsrelevanten Daten. Dies könnte zu Diskussionen über den Schutz von Schülern und Lehrern sowie über die Transparenz der Polizeiarbeit führen.